Streit mit der Türkei Gabriel: Incirlik-Abzug wird Verhältnis weiter belasten

Incirlik

Er hatte die türkische Seite bei einem letzten Vermittlungsversuch in Ankara nicht überzeugen können, Bundestagsabgeordneten doch noch generell einen Besuch der Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu ermöglichen. Die Entscheidung werde das deutsch-türkische Verhältnis weiter belasten. Ebenfalls im Deutschlandfunk betonte er, es sei nun an der Bundesregierung, Ausweichmöglichkeiten zu prüfen und dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen. Natürlich würde eine Verlegung Zeit kosten, denn es heißt, von Incirlik nach Jordanien 280 Soldaten umziehen zu lassen, mindestens 200 Container, 10.000 Tonnen Material müssen verlegt werden.

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir verlangte, kein Geld mehr in den türkischen Stützpunkt Incirlik zu investieren.

CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder forderte die Nato zu einer Reaktion auf den Streit um Incirlik auf.

Keine Probleme sieht Gabriel beim zweiten türkischen Standort mit Bundeswehrsoldaten in Konya. Die Debatte über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik sei in erster Linie als "bilaterale Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei" behandelt worden. "Wir können nicht einfach Leute an die Türkei ausliefern, die bei uns Asyl beantragt haben", sagte Gabriel.

Künftig soll sich die Truppe mit ihren Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug vom jordanischen Flughafen Al-Azrak aus am Kampf gegen den IS beteiligen". Wir werden deshalb am Mittwoch im Kabinett beraten und entscheiden, wie es weiter gehen soll. "Wir sind auf eine Verlegung vorbereitet", erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen. "Das bedeutet natürlich, dass es eine Unterbrechung unserer Flugeinsätze im Kampf gegen den IS geben wird", fügte von der Leyen hinzu.

Wegen des Umzugs muss der "Tornado"-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden".

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