Razzien gegen türkische Journalisten wegen App

Prozess gegen Mitarbeiter der „Cumhuriyet

Zu den Verdächtigen zähle der Herausgeber der Oppositionszeitung "Birgün", Burak Ekici. Die Justiz wirft ihnen vor, Verbindungen zu der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu haben.

Der türkischen Regierung dient ByLock als zentrales Beweismittel gegen Anhänger der Gülen-Bewegung: Wer die App auf seinem Smartphone hat, gehört aus Sicht von Ankara zur verbotenen Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen.

Die türkische Polizei hat bei Razzien in Istanbul zahlreiche Journalisten festgenommen. Konkret würden sie beschuldigt, den Messenger-Dienst ByLock benutzt zu haben. Die türkische Führung macht sie für den Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich. Dieses Vorgehen ist jedoch äußerst umstritten.

Den meisten Inhaftierten wird die Unterstützung der Gülen-Bewegung, der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) oder anderer "Terrorgruppen" vorgeworfen. Nach Angaben der türkischen Behörden sei die App speziell für die Gülen-Bewegung entwickelt worden, um ihren Mitgliedern zu erlauben, verschlüsselt miteinander zu kommunizieren. Diese werde auch vom Gülen-Netzwerk verwendet. Allerdings war die App sehr wohl im Internet frei verfügbar.

Dennoch wurden seit dem Putschversuch bereits tausende mutmaßliche ByLock-Benutzer festgenommen, darunter auch der türkische Amnesty-Vorsitzende Taner Kilic.

Neun Journalisten sind bereits verhaftet worden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. "Journalismus ist kein Verbrechen, sondern unser Dienst an der Demokratie", erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. "Die Nutzung einer App als Haftgrund ist an Absurdität nicht mehr zu toppen". Darunter sind auch der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die deutsche Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu".

Unter dem nach dem Putschversuch verhängten Ausnahmezustand gehen die türkischen Behörden rigoros gegen angebliche Gülen-Anhänger vor. Zwar wurden die meisten Angeklagten für die Dauer des Prozesses freigelassen, doch bleiben vier Journalisten der Zeitung in Haft.

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