Zypries und Schulz fordern verbindliche Quote

Deutschland Schulz verlangt Quote für E-Autos

Trotz staatlicher Förderung kommt die Elektromobilität in Deutschland nicht recht vom Fleck.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries strebt einen zweiten Diesel-Gipfel an und plädiert wie SPD-Chef Martin Schulz für eine verbindliche europäische Quote für Elektro-Autos.

In der Debatte um Diesel-Abgase und drohende Fahrverbote fordert die SPD eine Quote für Elektroautos in der EU. Einen Zeitpunkt oder einen angestrebten Anteil von E-Autos in Europa nennt Schulz nicht. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", sagte Schulz zur SZ. Die Forderung ist Teil eines Fünf-Punkte-Plans für den Automobilstandort Deutschland, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Vom Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf der Straße zu haben, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich im Mai verabschiedet. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU nicht zu erreichen. Schulz kündigt darin klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. "Ich bin sicher, dass die Kommission einen Vorschlag für die künftigen CO2-Grenzwerte vorlegen wird, in dem auch eine E-Quote enthalten sein wird", sagte Hendricks. Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften. Auch die FDP ist gegen eine Quote. Wegen der hohen Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote, das Thema beschäftigt die Gerichte. Auf dem Diesel-Gipfel Anfang August hatten sich die Hersteller lediglich verpflichtet, die jüngeren Diesel-Fahrzeuge der Normen Euro 5 und 6 per Software-Update sauberer zu machen. Das ist deutlich billiger und einfacher, als Motor-Bauteile nachzurüsten. Der US-amerikanische Elektroauto-Hersteller Tesla sei hierzulande "viel zu lange belächelt" worden, diese "Hochnäsigkeit" könne sich die deutsche Autoindustrie nicht mehr leisten. Darin fordere Schulz auch einen zweiten Dieselgipfel im Herbst, auf dem geprüft werden solle, ob die bisherigen Vorkehrungen gegriffen hätten.

In dem Papier heißt es demnach weiter, dass Autoindustrie und Verkehrsministerium innerhalb des nächsten halben Jahres unabhängig voneinander prüfen sollen, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können.

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