Gipfeltreffen im Streit über Offenhaltung von Berliner Flughafen Tegel

Flughafen Tegel

Alexander Dobrindt und die Chefs der Finanzressorts, die für den Flughafen Tegel zuständig sind, werden sich mit Sicherheit eine hitzige Debatte liefern.

Blick am 20.04.2016 auf den Flughafen Berlin-Tegel "Otto Lilienthal" in Berlin. "Schon heute ist klar, dass der neue Flughafen BER ein Kapazitätsproblem bekommt".

Berlin. "Die Schließung von Tegel ist im Planfeststellungsbeschluss für den BER festgelegt und zugesagt worden und ist damit geltendes Recht". Auf Initiative der beiden Gesellschafter Berlin und Brandenburg hat die Flughafengesellschaft FBB für Dienstag (15. August) eine Versammlung einberufen, auf jener der dritte Gesellschafter, der Bund, seine Haltung zur Tegel-Frage noch einmal erörtern soll. "Völlig inakzeptabel ist es, dass sich CSU-Verkehrsminister Dobrindt gegen die eindeutigen Beschlüsse der Bundesregierung wendet und ebenfalls für den Tegel-Erhalt eintritt".

Das Potsdamer Finanzministerium hatte Dobrindt persönlich zu der Aussprache eingeladen. Wegen Terminproblemen Dobrindts wurde das Treffen dann um einen Tag verschoben. Für das Land Brandenburg will Finanzminister Christian Görke (Linke) an dem Treffen teilnehmen, Berlin wird von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) vertreten.

In Berlin ist für den 24. September ein rechtlich nicht bindender Volksentscheid zur Zukunft von Tegel geplant.

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