Martialische Drohung Trump will "Fake News"-Sendern den Saft abdrehen"

Droht nun Zensur? Trump denkt über Lizenz Entzug für US-Sender nach

Deshalb müsse man sich fragen, ab wann es angebracht sei, Lizenzen in Frage zu stellen.

Die Fehde zwischen Trump und den Medien - sie wird uns noch eine Weile unterhalten. Der US-Präsident streite.

Der Sender NBC News hatte berichtet, Trump habe bei einem Treffen im Juli mit ranghohen Sicherheitsberatern gesagt, er wolle das Arsenal um fast das Zehnfache aufzustocken. Der Fernsehsender hatte vergangene Woche berichtet, US-Außenminister Tillerson habe Trump als "Idioten" bezeichnet.

Der Sender berichtete, der Präsident habe auf eine Abbildung reagiert, die die Reduzierung des Arsenals seit den späten 1960er Jahren gezeigt habe. Daraufhin soll Trump gesagt haben, er wolle jetzt dieselbe Anzahl Atomwaffen haben wie damals. Darüber hinaus haben die USA ein Lager von rund 4000 Sprengköpfen, die in Reserve stehen, aber teils nicht oder noch nicht zur militärischen Nutzung aktiviert sind. Ferner sind 2000 Sprengköpfe ausrangiert, die in Teilen theoretisch noch nutzbar wären. In einem Interview hatte Trump im Februar gesagt, er wolle sicherstellen, dass die USA in der atomaren Rüstung führend seien.

Der NBC-Mutterkonzern Comcast hat sich zu der Drohung bisher nicht geäußert. Auch ein Kommentar der Rundfunkaufsichtsbehörde FCC war nicht zu erhalten. Die Behörde weist selbst darauf hin, dass der starke Schutz der Meinungsfreiheit in den USA nach dem Ersten Verfassungszusatz eine Zensur verbietet: "Unsere Rolle bei der Programmaufsicht ist sehr begrenzt".

An der New Yorker Börse sorgte der Tweet von Trump für ein schlechtes Abschneiden der Medienkonzerne. Comcast-Titel fielen im Verlauf etwa um 0,9 Prozent, die Papiere von Twenty-First Century Fox um 2,4 Prozent.

Die amerikanische Rundfunkbehörde FCC untersteht zwar der Regierung, ist aber nicht für die Lizenzen von Sendergruppen wie NBC zuständig.

Hintergrund der üblen Twitter-Attacke ist ein Bericht von NBC, in dem es heißt, Trumpe wolle das Atomwaffenarsenal drastisch aufstocken. Diese werden in den USA nicht an die Gesellschaften ("networks") als Ganzes vergeben, sondern gestaffelt für acht Jahre an deren einzelne Sender ("stations"). Kabelsender wie CNN oder MSNBC benötigen solche Lizenzen nicht. Nixon trat wegen dieser Abhör-Affäre zurück.

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