Syrer und Iraker wollen Verwandten folgen

Flüchtlinge Syrische Flüchtlinge die in Athen festsitzen fordern zu ihren Angehörigen in Deutschland weiterreisen zu dürfen

Etwa 70.000 Syrer und Iraker bemühen sich derzeit darum, ihren Angehörigen nachzuziehen, die in Deutschland als anerkannte Flüchtlinge leben. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes liegen an den zuständigen deutschen Auslandsvertretungen in Beirut, Amman, Erbil, Ankara, Istanbul und Izmir in dieser Zahl Terminanfragen für einen Familiennachzug zu syrischen und irakischen Schutzberechtigten vor.

Asylsuchende, die in Deutschland Schutz bekommen, dürfen Ehepartner und minderjährige Kinder nachholen. Auf Basis der Terminbuchungen und bisheriger Werte schätzt das Ministerium, dass bis 2018 etwa 100.000 bis 200.000 weitere hinzukommen könnten.

Zu diesen Voraussetzungen gehört momentan die Art der Aufenthaltserlaubnis: Im März 2016 hat die Bundesregierung entschieden, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre auszusetzen. Das betrifft Menschen aus allen möglichen Staaten jenseits der EU und nur zum Teil Flüchtlinge.

Unter Flüchtlingen - also anerkannten Schutzberechtigten mit Anspruch auf Familiennachzug - bilden Syrer mit Abstand die größte Gruppe.

Aus dem Außenamt hieß es, bis 2018 könnten - zusätzlich zu den 102.000 zuletzt erteilten Einreiseerlaubnissen - schätzungsweise etwa 100.000 bis 200.000 weitere Familienangehörige zu Syrern und Irakern nach Deutschland nachziehen. Außerdem lasse sich nicht vorhersagen, wie viele eigentlich von dem Recht Gebrauch machen werden.

Die Union will bei dieser Gruppe den Familiennachzug auch über das kommende Frühjahr hinaus verbieten. Die Grünen - mit der FDP möglicher Partner von CDU und CSU in einer Jamaika-Koalition - lehnen dies ab.

Der Familiennachzug hatte schon in den vergangenen Jahren und auch im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt.

Jelpke kritisierte die Pläne von CDU und CSU: "Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzbedürftigen wäre nicht nur grausam und unmenschlich, sie wäre auch verfassungswidrig und damit ein Anschlag auf die Demokratie". Die Linken-Politikerin forderte, den Familiennachzug nicht weiter einzuschränken.

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