EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

Austrian's Foreign Minister Kurz and his Irish cou

Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung.

Brüssel - Die EU hat eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht.

Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel sprach von einem "Meilenstein der europäischen Entwicklung". Dazu gehören eine regelmässige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg. Die teilnehmenden EU-Staaten müssen ihrerseits, wie es in der Gründungsurkunde festgehalten ist, 20 bindende Verpflichtungen eingehen - darunter auch "regelmäßig real steigende Verteidigungsbudgets". Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Großbritannien will 2019 aus der EU ausgetreten sein. Außerdem sagten die Pesco-Mitglieder zu, "wesentliche Unterstützung" in Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze zur Verfügung zu stellen. Irland, Malta und Portugal hatten sich bis Montag noch nicht entschieden. Es ist geplant, dass sie im Dezember mit einer neuen Kooperation unter dem Titel "Ständige strukturierte Zusammenarbeit"(PESCO) offiziell beginnt. Ein Teil dieser Länder könnte sich aber noch später anschließen.

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