Steinmeier: Debatte über Demokratie "nicht nur, aber auch in Sachsen" nötig

Bundespräsident Steinmeier besucht Sachsen Bild AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Montag und Dienstag im Rahmen seiner Deutschlandreise Orte der Demokratie in Sachsen. Das seit März amtierende Staatsoberhaupt warnte wiederholt vor wachsendem Populismus.

Bei der Bundestagswahl wird die AfD in Sachsen stärkste Partei vor der CDU. Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in dem Freistaat wird Steinmeiers Antrittsbesuch mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. Bei den Analysen zur Bundestagswahl sei die Bedeutung des Gefälles zwischen Stadt und Land "unterschätzt" worden, sagte er.

Auf dem Programm des Bundespräsidenten stehen am Montag auch eine Diskussion mit Landräten über Kommunalpolitik und ein Treffen mit Bürgern, die sich ehrenamtlich im ländlichen Raum engagieren. Am Montagabend hob der Bundespräsident bei einem Bürgerempfang in Großenhain die Pflicht des Staates hervor, die Folgen der Landflucht abzufedern.

Als erste Station war es für den Bundespräsidenten unter Tage gegangen: Begleitet von seiner Ehefrau Elke Büdenbender und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich besuchte er die Grube Niederschlag in Oberwiesenthal im Erzgebirge, die 2013 als erstes neues Bergwerk in Deutschland seit vier Jahrzehnten in Betrieb genommen worden war. Der Grubenleiter begrüßte Steinmeier mit einem bergmännischen "Glück auf!".

Am Dienstag wird Steinmeier in Landtag und Staatskanzlei in Dresden empfangen. Dort will Steinmeier auch an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teilnehmen und auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung zum Thema Demokratie sprechen.

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