Erneutes Veto Russlands gegen Syrien-Analyse

UN-Sicherheitsrat

Russland hat im UNO-Sicherheitsrat verhindert, dass die Untersuchung zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verlängert wird.

Konkret geht es um eine Verlängerung des Mandats des sogenannten Joint Investigative Mechanism (Gemeinsames Untersuchungsverfahren, JIM). Im JIM arbeiten Vertreter der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammen. Das Regime von Bashar al-Asad erkannte den Bericht ebenso wenig an wie Syriens Schutzmacht Russland. Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das zehnte Sicherheitsrats-Veto Russlands, das als ständiges Mitglied mit einer Gegenstimme jede Resolution zu Fall bringen kann. Im UN-Sicherheitsrat legte Russland am Freitagabend (Ortszeit) sein Veto gegen einen entsprechenden Resolutionsentwurf aus Japan ein. Ein anschließend von Russland, Bolivien und China eingebrachter Gegenvorschlag zur Verlängerung des JIMs wurde später mit einem klaren Nein der drei westlichen Vetomächte USA, Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt.

Lawrow sagte, der US-Entwurf wolle den Status quo beibehalten und nichts ändern.

Die Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sprach nach der Abstimmung von einem "schweren Schlag". Sie warf Russland vor, die Untersuchung zu den Giftgasangriffen vernichtet zu haben.

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte Moskau für das Veto. Die Experten werfen Assads Regierung den Einsatz von Nervengas vor und machen die syrische Luftwaffe für einen Saringas-Angriff auf das von der Opposition gehaltene Dorf Chan Scheichun mit Dutzenden Toten verantwortlich.

Ob das Expertenteam nun aufgelöst wird, oder ob es doch noch eine Möglichkeit gibt, es weiter einzusetzen, ist offen.

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