Neun US-Medien gelten in Russland als "ausländischen Agenten"

Der russische Präsident Wladimir Putin

Journalisten könnten deshalb in ihrer Arbeit eingeschränkt werden. Kurz zuvor waren die USA ihrerseits gegen den russischen Sender RT vorgegangen.

Russland hat neun Medien zu sogenannten ausländischen Agenten erklärt.

Damit müssen etwa Rundfunksender wie "Voice of America" und "Radio Free Europe" ihre Finanzquellen und Ausgaben künftig offenlegen.

Allen neun betroffenen Medien wird demnach vorgeworfen, "die Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben". Der Vorsitzende des Komitees für den Schutz der staatlichen Souveränität, Anrej Klimov sagte dem Sender, eine Erweiterung der Liste sei erst einmal nicht geplant. Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neues Mediengesetz im November unterzeichnet. Durch das Gesetz wird die Arbeit der aus ausländischen Staatsmitteln finanzierten Medien stark eingeschränkt. Ein ähnliches Gesetz in Russland klassifiziert bereits Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als "ausländische Agenten" und zwingt sie zur Offenlegung ihrer Finanzen. Beobachter sehen die Regelung als Reaktion darauf, dass sich der russische Fernsehsender RT seit Kurzem in den USA als "ausländische Vertreter" registrieren lassen müssen. Viele NGOs in Russland haben ihre Aktivitäten wegen der intensiven Überwachung inzwischen eingestellt.

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