Apple gewinnt Markenstreit gegen Mi-Pad-Hersteller

Xiaomi Mi Pad 2

Dabei ging es um den Namen des iPad-Mini-Klons Mi Pad. Diese Diskussion hat nun offenbar ein Ende.

Apple hat einen Markenstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen.

Der vor allem für seine günstigen Smartphones bekannte chinesische Hersteller drängt seit Kurzem auch auf den europäischen Markt. Die Richter in Luxemburg entschieden am 5. Dezember 2017, dass Xiaomi seine für Tabletcomputer genutzte Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen darf.

Mit dem Urteil vom Dienstag bestätigte das EU-Gericht eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo).

Die Richter wiesen die Klage nun allerdings ab und kamen in der Prüfung des Sachverhalts ebenfalls zu dem Schluss, dass "Mi Pad" nicht als Marke eingetragen werden kann.

2016 gab das EUIPO dem Widerspruch von Apple mit der Begründung statt, dass die Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufwiesen.

"IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge "ipad" gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben "m" am Anfang von MI PAD", argumentiert das Gericht in der Entscheidung.

"Wer etwas mehr investieren will, sollte sich das 10,5" iPad Pro ansehen.

Das Mi Pad wurde zunächst nur in China Xiaomi verkauft, mit Blick auf die internationale Expansion beantragte das Unternehmen 2014 eine EU-Marke für den Namen. Auch klanglich stellte das Gericht eine zu große Ähnlichkeit fest: Die der englischen Sprache mächtigen Verbraucher würden das Präfix "mi" wahrscheinlich als das englische Possessivpronomen "my" auffassen und das "i" in Mi Pad deshalb genauso aussprechen wie das in iPad. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da Xiaomi innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen kann. Gerüchten zufolge plant das Unternehmen fürs nächste Jahr ein iPad mit 9,7-Zoll-Display zum Einstiegspreis von nur 259 US-Dollar.

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