Gericht verbietet AfD-Mann Maier rassistische Aussagen

Der AfD-Politiker Jens Maier hatte Boris Beckers Sohn Noah als Halbneger bezeichnet. Archivbild

Bei Zuwiderhandlung droht dem AfD-Politiker ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, wie es in dem Beschluss heißt.

Der AfD-Vorstand erteilte ihm lediglich einen Rüffel, nachdem auf seinem Twitter-Account eine rassistische Beleidigung gegen Noah Becker erschienen war. Familie Becker hatte nach dem Bekanntwerden einen Anwalt eingeschaltet und rechtliche Schritte gegen AfD-Richter Jens Maier geprüft (TAG24 berichtete). Der Eintrag wurde später gelöscht.

Etwaige Rechtsmittel haben laut Moser aber keine aufschiebende Wirkung. Diese wurde laut Informationen von Meedia.de von Familienanwalt Christian-Oliver Moser erwirkt.

Das Berliner Landgericht griff jetzt entschiedener durch: Es verbot Maier, Becker als "kleinen Halbneger" zu bezeichnen! Es handele sich um eine "Panne". "Leider hat sich Herr Maier weder bei uns noch bei unserem Mandanten gemeldet, geschweige denn entschuldigt". Bislang prüfe die Berliner Staatsanwaltschaft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, teilte der Sprecher der Behörde mit.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maier war in der Vergangenheit wiederholt negativ aufgefallen.

Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem der 23-jährige Sohn der Tennis-Legende erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt", er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr, hat das Thüringer Landesschiedsgericht in der vergangenen Woche den Antrag des Bundesvorstandes abgelehnt, Höckes Mitgliedschaft wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede vom Januar 2016 zu beenden. Maier wurde außerdem aufgefordert, bei der Auswahl und Führung seiner Mitarbeiter in Zukunft mehr Sorgfalt walten zu lassen.

Ähnliche Neuigkeiten:

Heiße Neuigkeiten

isis-killer-beheading-video-story-top Markus Söder passt laut BR-Umfrage zu Bayern
Jan 10, 2018 - 22:03
Die CSU wiederum zeigt sich verbessert, aber noch deutlich von früheren Werten entfernt. Doch nur gut die Hälfte (53 Prozent) hält Söder für sympathisch.

isis-killer-beheading-video-story-top Gleichberechtigung beim Windelnwechseln in New York
Jan 10, 2018 - 18:51
Nicht nur Frauensache: In öffentlichen Gebäuden in New York können nun auch Männer ungestört die Windeln ihres Kindes wechseln. Der Bürgermeister von New York, Bill de Blasio , will ein Zeichen setzen und für mehr Gleichberechtigung sorgen.

Allianz übernimmt Rechtsschutz-Sparte von Ergo in der Schweiz
Jan 10, 2018 - 17:44
Franken schwer und wächst mit fünf Prozent pro Jahr. Über den Kaufpreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart. Die Allianz ist auf der Suche nach Zukäufen außerhalb des Lebensversicherungs-Geschäfts.