Separatisten planen Puigdemont-Comeback - per Skype

Separatisten vereinbaren Koalition

Knapp zweieinhalb Monate nach der Absetzung der Regionalregierung leiten die Separatisten in Katalonien ihre Rückkehr ein.

Das vereinbarten die "Allianz für Katalonien" des bisherigen Regionalpräsidenten Puigdemont und die links-nationalistische ERC unter ihrer Vorsitzenden Rovira. Sie sind deshalb auf die kleine linksradikale CUP angewiesen. Die Linksradikalen müssen nicht unbedingt einer Koalition beitreten.

In der spanischen Konfliktregion Katalonien wollen die beiden großen Unabhängigkeitsparteien offenbar eine Koalition bilden. Diese muss ihre Zustimmung zu einem Regierungschef Puigdemont noch geben oder ihre Abgeordneten müssen sich bei der Wahl zumindest der Stimme enthalten.

Ende Oktober war der Regionalpräsident nach einem von der Justiz verbotenen Unabhängigkeitsreferendum und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien vom spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy des Amtes enthoben worden.

Puigdemont hält sich zusammen mit mehreren Getreuen in Belgien im Exil auf. Bei einer Rückkehr in die Heimat droht ihm eine Verurteilung und eine lange Haftstrafe. Den Angaben zufolge soll Puigdemont erneut in das Spitzenamt gewählt werden. Die Separatisten behaupten, er könne auch in Abwesenheit gewählt werden und sogar von Brüssel aus regieren. Das neue Parlament soll sich kommenden Mittwoch konstituieren. Die Zeitung "La Vanguardia" schrieb, Puigdemont erwäge unter anderem einen Skype-Auftritt. Der Chefkoordinator von Rajoys Volkspartei (PP), Fernando Martínez Maíllo, hatte erst am Montag erklärt, man werde eine eventuelle Machtübernahme Puigdemonts aus der Ferne "mit allen juristischen Mitteln" zu verhindern wissen.

In Brüssel ist Puigdemont vorerst sicher, denn Spanien hat einen europäischen Haftbefehl gegen ihn - und gegen vier seiner sich ebenfalls in Brüssel aufhaltenden Ex-Minister - zurückgezogen. Madrid hatte nach der Absetzung der Regionalregierung Kataloniens die Autonome Gemeinschaft unter Zwangsverwaltung gestellt und die Neuwahl ausgerufen. Er soll das neue Bündnis auch führen.

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