• G20-Gipfel in Hamburg: Steigt Trump in Berlin ab?
G20-Gipfel in Hamburg: Steigt Trump in Berlin ab?

Berlin - Der G20-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Hamburg statt, doch US-Präsident Donald Trump hat kein Hotel in der Hansestadt gefunden und lässt sich in den zwei Tagen im "Intercontinental" (Tiergarten) nieder. Logistisch bedeutetet dies eine große Herausforderung: Sowohl für Trump und seine rund 600 eigenen Mitarbeiter als auch für die Berlin...

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  • Nordkorea warnt die USA nach Raketentest -
Nordkorea warnt die USA nach Raketentest - "Perfektes Waffensystem"

UN-Generalsekretär António Guterres und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben den erneuten Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. Pjöngjang hatte am Sonntag trotz UN-Sanktionen und Warnungen der USA eine ballistische Rakete gezündet, die potenziell Atomsprengköpfe tragen kann.

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  • Neu berufener Sonderermittler soll Licht in Affäre um Trump und Russland bringen
Neu berufener Sonderermittler soll Licht in Affäre um Trump und Russland bringen

Comey legt den ungeheuerlichen Verdacht nahe, dass Donald Trump im Zusammenhang mit der "Russland-Connection" versucht hat, Ermittlungen zu stoppen. Der russische Staatschef Wladimir Putin erklärte sich bereit, die russischen Notizen zur Unterredung Trumps mit Lawrow bereitzustellen.

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  • Regierungsbildung in NRW: FDP nicht um jeden Preis für Koalition bereit
Regierungsbildung in NRW: FDP nicht um jeden Preis für Koalition bereit

Es gehöre zur politischen Kultur, dass die zweitstärkste Partei als Reserve für eine große Koalition bereitstehe. Die SPD wolle sich "ihrer staatspolitischen Verantwortung entziehen". Im Saarland kommt es derweil wie erwartet zu einer Neuauflage der großen Koalition unter Führung der CDU. Nach der Absage der SPD läuft in NRW alles auf eine schwar...

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  • Trump: Habe Comey nicht zu Ende von Untersuchung gedrängt
Trump: Habe Comey nicht zu Ende von Untersuchung gedrängt

Für die Trump-Regierung ist die Akte Flynn sehr unangenehm, schließlich forscht das FBI auch wegen angeblicher Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und russischen Regierungsvertretern nach. Die Dimension des Skandals um Trump habe mittlerweile die des Watergate-Skandals erreicht. An dem der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnel...

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  • Sonderermittler untersucht Trumps Russland-Verstrickung
Sonderermittler untersucht Trumps Russland-Verstrickung

Vizejustizminister Rod Rosenstein hatte erklärt, die Ernennung des Sonderermittlers solle "eine umfassende und gründliche Untersuchung der Bemühungen der russischen Regierung, in die Präsidentenwahl von 2016 einzugreifen, sicherstellen". Das US-Justizministerium hat zur Untersuchung möglicher Verstrickungen zwischen Donald Trumps Wahlkampf und Russ...

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  • Regierung - Berichte: Trump bat FBI-Chef um Ende der Flynn-Ermittlungen
Regierung - Berichte: Trump bat FBI-Chef um Ende der Flynn-Ermittlungen

Chaffetz berief sich auf den Bericht der " New York Times ", demzufolge Comey zu jedem seiner Gespräche mit Trump Memos geschrieben hatte. Außerdem sei die Entlassung des FBI-Chefs James Comey "absolut unwürdig und unerhört", sagte Hosko der "Zeit".

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  • Wahlen - Präsidentenwahl im Iran: Zweite Amtszeit für Ruhani?
Wahlen - Präsidentenwahl im Iran: Zweite Amtszeit für Ruhani?

Eine lange Schlange wartet geduldig vor einem Wahllokal in Ghom. Mehr als 56 Millionen Wahlberechtigte können bestimmen, ob sie dem moderaten Präsidenten Hassan Ruhani eine zweite Amtszeit geben oder einen politischen Wechsel wollen. Raeissi seinerseits warf Ruhani vor, Lügen zu verbreiten und unfähig zu sein das Land zu regieren. "Heute ist ein ...

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  • Trump will Comey nicht zu Ende von Flynn-Untersuchung gedrängt haben
Trump will Comey nicht zu Ende von Flynn-Untersuchung gedrängt haben

Laut " New York Times " verurteilte Trump bei dem Treffen mit Comey, dass in mehreren Fällen Informationen aus der Regierung an Medien weitergegeben worden seien. Dies gehe aus einem Gesprächsprotokoll hervor, das Comey nach einer Unterredung mit dem Präsidenten angefertigt habe, sagte eine Person, die Einsicht in die Notiz hatte.

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  • Putin will Mitschrift von Trump-Lawrow-Treffen freigeben
Putin will Mitschrift von Trump-Lawrow-Treffen freigeben

Kritiker werfen Trump vor, diese Untersuchungen seien der wahre Grund für Comeys Entlassung. Das Weiße Haus hatte dieser Darstellung widersprochen. Tel AvivNach Vorwürfen über eine Weitergabe sensibler israelischer Geheimdienstinformationen durch US-Präsident Donald Trump an Russland hat Israel die Stärke des Bündnisses betont.

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  • Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident
Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist neben einer großen Koalition auch Schwarz-Gelb denkbar - mit knapper Mehrheit. CDU-Parteivize Thomas Strobl sagte, der Wahlausgang in NRW habe die Behauptung widerlegt, dass Schwarz-Gelb überhaupt keine Mehrheit mehr bekommen könne.

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  • Anti-IS-Koalition bombardierte Regierungstreue in Syrien
Anti-IS-Koalition bombardierte Regierungstreue in Syrien

Es gebe zudem Verletzte. Das US-geführte Bündnis hatte nach eigenen Angaben einen Konvoi von Milizen angegriffen, die mit der Regierung von Machthaber al Assad verbündet sind. Der Stützpunkt At Tanf wird von Eliteeinheiten der britischen und US-Streitkräfte genutzt und war in den vergangenen Monaten mehrfach angegriffen worden, unter anderem von ...

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  • Hilfe für Donald Trump: Putin bietet Notizen von Trump-Lawrow-Treffen an
Hilfe für Donald Trump: Putin bietet Notizen von Trump-Lawrow-Treffen an

Taugt die Weitergabe der angeblich geheimen Informationen kaum zu einem handfesten Skandal, könnte jedoch der Inhalt eines Memos Trump gefährlich werden, über das erstmals die New York Times am Dienstag berichtete . Er war es, der Mueller ernannte, weil Justizminister Jeff Sessions sich wegen Befangenheit durch frühere Kontakte zum russischen Bots...

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  • Möglicher Eingriff in Ermittlungen bringt Trump unter Druck
Möglicher Eingriff in Ermittlungen bringt Trump unter Druck

Der Präsident wies zum wiederholten Male den Verdacht zurück, es habe geheime Absprachen mit den Russen geben. Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Comey eine Gesprächsnotiz nach einer Unterredung mit Trump verfasst hatte, die genau dies nahe legt.

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  • Explosive US-Vorwürfe an Damaskus - neue Syrien-Gespräche in Genf
Explosive US-Vorwürfe an Damaskus - neue Syrien-Gespräche in Genf

In dem syrischen Militärgefängnis Saidnaja, 30 km nördlich von Damaskus, sollen Tausende Gefangene getötet worden sein. Die Vereinigten Staaten beschuldigen die syrische Regierung, Tausende Gefangene getötet und in einem Krematorium verbrannt zu haben.

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  • Trump verriet Russen Geheim-Infos über den IS
Trump verriet Russen Geheim-Infos über den IS

Denn gestern verkündete Präsident Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, dass der "Post"-Artikel in den Grundzügen der Wahrheit entsprach". Dabei handele es sich um Informationen über die Gefahr von Anschlägen mit Hilfe von Laptops an Bord von Flugzeugen.

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  • Trump: Kein Präsident wurde so unfair behandelt wie ich
Trump: Kein Präsident wurde so unfair behandelt wie ich

Februar verfasst - einen Tag nach Flynns Rücktritt. "Seine Leistung war wirklich schwach". Das Entlassungsschreiben von US-Präsident Trump an den FBI-Direktor. Nervöse Mitarbeiter würden sich hinter geschlossenen Türen bis spät in die Nacht anschreien; andere würden ihre Köpfe nicht mehr von den Computerbildschirmen heben, aus Angst vor jeder "br...

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  • Der Mann, den Donald Trump fürchten muss
Der Mann, den Donald Trump fürchten muss

Dort droht im schlimmsten Fall Totalschaden für die amerikanische Demokratie: der Abgang des Präsidenten. Mueller, der Staatsanwalt in Boston, Leiter der Mordkommission in Washington und Bundesstaatsanwalt für Nordkalifornien war, soll im Auftrag von Vizejustizminister Rod Rosenstein "jegliche Verbindungen und/oder Abstimmungen zwischen der rus...

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  • Auto fährt in Fußgängergruppe am New Yorker Times Square
Auto fährt in Fußgängergruppe am New Yorker Times Square

Das berichtete die Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf einen Strafverfolger. Den Behörden zufolge war der Mann erst diesen Monat sowie in den Jahren 2015 und 2008 wegen Trunkenheit am Steuer verhaftet worden. Ein Polizeisprecher erklärte ebenso wie Bürgermeister de Blasio, es deute nichts auf einen Anschlag hin. Der Ort des Unfalls, der Time...

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  • Tsipras: Griechenland 2018 wieder auf eigenen Beinen
Tsipras: Griechenland 2018 wieder auf eigenen Beinen

Athen . Vor einer heiklen Parlamentsabstimmung über neue Sparmaßnahmen hat Griechenlands Regierungschef, Alexis Tsipras, mit der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel, telefoniert. Gewerkschaften hatten wegen der Sparpläne für Mittwoch zum Generalstreik aufgerufen. Dabei kam es zu Ausschreitungen einiger Randalierer, die Böller und Brandflaschen...

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  • Und Österreicher Horvath: Dynamo Dresden verpflichtet Gonther vom FC St. Pauli
Und Österreicher Horvath: Dynamo Dresden verpflichtet Gonther vom FC St. Pauli

Der Mittelfeldspieler wechselt in die 2. deutsche Bundesliga zu Dynamo Dresden, wo er einen Vertrag bis 2021 erhält. "Sascha hat Mentalität und Tempo, er ist ein hochveranlagter Juniorennationalspieler, der mit seinen 20 Jahren bereits viel fußballerische Qualität mitbringt und trotzdem noch ein großes Entwicklungspotential in sich trägt", sagte...

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  • Landtagswahl 2017 in SH: CDU mit Daniel Günther ist großer Wahlsieger
Landtagswahl 2017 in SH: CDU mit Daniel Günther ist großer Wahlsieger

Die seit 2013 bestehende Partei schafft es bei der zwölften Landtagswahl in Folge in ein Landesparlament. Für die AfD, die nach den Prognosen bei 5,5 Prozent landet, dürfte es dagegen knapp reichen. "Die Wahrscheinlichkeit für die Ampel tendiert gegen null", sagte Kubicki in Berlin. "Das ist heute ein bitterer Tag für mich". Die Grünen hätten sic...

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  • EU macht Weg frei für Nutzung von Streaming-Abos im Ausland
EU macht Weg frei für Nutzung von Streaming-Abos im Ausland

Bisher verhindern viele Anbieter solcher kostenpflichtigen Streaming-Dienste über Geoblocking die Nutzung ihrer Dienste außerhalb des Landes, in dem der Abonnent wohnt. Dabei müssen die Unternehmen ihre Kunden darüber informieren, welches Verfahren zur Identifizierung verwendet wird und wie die betreffenden Daten geschützt werden.

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  • So will Theresa May Einwanderer abschrecken
So will Theresa May Einwanderer abschrecken

Das geht nach Angaben britischer Medien aus dem Wahlprogramm der Konservativen hervor, das May am Donnerstag vorstellen wird. Außerdem sollen Nicht-EU-Ausländer mehr für Leistungen des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS (National Health Service) zahlen müssen.

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  • AfD will umstrittenen Richter Jens Maier doch ausschließen
AfD will umstrittenen Richter Jens Maier doch ausschließen

Schon nachdem er im Januar als Vorredner des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke bei dessen heftig kritisierten Dresdner Rede das Ende des deutschen "Schuldkults" forderte und von der "Herstellung von Mischvölkern" sprach, hatte der Landesvorstand die Beantragung eines Ausschlussverfahrens beschlossen, dies aber später wieder zurückgestellt.

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  • Iran verurteilt neue US-Sanktionen
Iran verurteilt neue US-Sanktionen

Diese seien illegal und inakzeptabel, heiß es in einer Erklärung. Gleichzeitig verhängte das Finanzministerium neue Sanktionen wegen des iranischen Raketenprogrammes. Die neuen Sanktionen richten sich gegen zwei iranische Verteidigungsexperten. Auch eine in China ansässige Organisation, die Irans Raketenpläne mit Bauteilen im Wert von mehreren Mill...

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  • US-Präsident Trump verschärft Attacken gegen früheren FBI-Chef
US-Präsident Trump verschärft Attacken gegen früheren FBI-Chef

Fassungslos erleben Berufspolitiker und Medien, wie der Präsident seine Erklärungen vom Dienstag zu den Hintergründen der Entscheidung konterkariert. US-Präsident Trump hat FBI-Direktor James Comey entlassen, ohne auf irgendwelche Empfehlungen zu hören.

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  • USA: Trump bat laut Medien FBI-Chef um Einstellung der Flynn-Ermittlungen
USA: Trump bat laut Medien FBI-Chef um Einstellung der Flynn-Ermittlungen

Putin sagte zu der Kontroverse in den USA, dort entwickele sich "politische Schizophrenie". In Washington rief dies Stirnrunzeln hervor. Er trat vor dem Hintergrund der Vorwürfe von seinem Posten zurück, er habe die Inhalte seiner Gespräche mit dem russischen Botschafter in Washington , Sergej KIsljak, nicht völlig offengelegt.

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  • Kriminalität | Junge Frau getötet: Tatverdächtiger festgenommen
Kriminalität | Junge Frau getötet: Tatverdächtiger festgenommen

Es sei bereits ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Hier wird eine Beziehungstat vermutet, ein Spezialeinsatzkommando suchte nach einem 32-jährigen Mann. Die 6. Mordkommission ermittelt. Wer die Beamten alarmiert hat, ist derzeit noch unklar. Die Frau war 35 Jahre alt, wie die Polizei mitteilte. Die Hinweise am Fundort und an der Toten lass...

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  • Präsident unter Druck: War's das für Trump? - Behinderung der Justiz
Präsident unter Druck: War's das für Trump? - Behinderung der Justiz

Trumps Republikaner hatten sie zunächst für nicht nötig gehalten. Präsident Donald Trump hatte den FBI-Chef in der vergangenen Woche überraschend entlassen. Voraussetzung ist, so hat es der große Theoretiker Alexander Hamilton 1788 definiert, ein "Fehlverhalten öffentlicher Personen, mit anderen Worten, der Missbrauch öffentlichen Vertrauens".

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