• Steuerschätzer: 54,1 Milliarden Mehreinnahmen für Staatskassen
Steuerschätzer: 54,1 Milliarden Mehreinnahmen für Staatskassen

Mit dem Geldsegen werden gut vier Monate vor der Bundestagswahl die Forderungen nach Entlastungen der Bürger und Unternehmen lauter. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt am Nachmittag die Ergebnisse der aktuellen Mai-Steuerschätzung bekannt.

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  • CDU gewinnt NRW-Wahl
CDU gewinnt NRW-Wahl

Für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist das heutige Wahlergebnis aus NRW nicht weniger als ein komplettes Desaster. Immerhin war schon vor diesem Sonntag klar, dass der Traum geplatzt war, der "Schulz-Effekt" könnte die SPD mit wachsendem Schwung vom Saarland über Schleswig-Holstein und NRW, von Wahlsieg zu Wahlsieg, in...

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  • Kanzler Kern - Österreich steuert auf vorgezogene Wahl zu
Kanzler Kern - Österreich steuert auf vorgezogene Wahl zu

Am Mittwoch war der Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner - entnervt vom Koalitionszwist und von parteiinternen Machtspielen - von allen Ämtern zurückgetreten. Andernfalls würden sich die hohen Erwartungen seiner Förderer auch kaum erfüllen. "Landesfürsten", Spitzenfunktionäre und Parteivolk loben ihn unisono als "unglaubliches Talent" u...

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  • Kurz will Koalition in Österreich einvernehmlich beenden
Kurz will Koalition in Österreich einvernehmlich beenden

Auch SVP-Obmann Philipp Achammer gratuliert dem neuen ÖVP-Obmann: "Sebastian Kurz war als Außenminister in den vergangenen Jahren stets ein verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner für Südtirol; er kennt die Anliegen unseres Landes sehr genau".

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  • Österreich: Sebastian Kurz will große Koalition auflösen
Österreich: Sebastian Kurz will große Koalition auflösen

In Österreich kommt es voraussichtlich noch in diesem Jahr zu Neuwahlen. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern warnte noch einmal vor den Konsequenzen eines Zerfalls der Koalition. Er hatte nach parteiinterner Kritik die Konsequenzen gezogen und als Regierungschef und SPÖ-Vorsitzender den Hut genommen. Sebastian Kurz will dem SPÖ-Kanzler ...

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  • Österreich: Kern hält Neuwahlen für unumgänglich
Österreich: Kern hält Neuwahlen für unumgänglich

War nach ersten Prognosen ein Dreikampf zwischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache und dem voraussichtlichen ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz zu erwarten, ist nun klar: Die Plätze sind eindeutig verteilt.

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  • Österreich: Ende der Koalition in Österreich auf Schiene
Österreich: Ende der Koalition in Österreich auf Schiene

Kurz strebt Neuwahlen im Frühherbst an. Dazu muss eine Mehrheit des Parlaments einen entsprechenden Beschluss fassen. Dennoch spricht momentan alles für Neuwahlen im Herbst, ein Jahr vor dem regulären Termin. Auch auf die Landeslisten will er mit einem Vetorecht Einfluss haben können. Zudem sollen Frauen und Männer auf den Listen abwechselnd im Rei...

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  • Rege Beteiligung an Landtagswahl in NRW - knapper Ausgang erwartet
Rege Beteiligung an Landtagswahl in NRW - knapper Ausgang erwartet

Einen Schub für den Bundestagswahlkampf kann die Partei aber nicht erwarten - obwohl sie ihn so dringend brauchen könnte. "Ich übernehme persönlich die Verantwortung", sagte die bisherige Ministerpräsidentin am Sonntagabend in Düsseldorf .

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  • Knapper Ausgang bei Landtagswahl in NRW erwartet
Knapper Ausgang bei Landtagswahl in NRW erwartet

Bis 12.00 Uhr lag nach Angaben des Landeswahlleiters die Beteiligung einschließlich Briefwahl bei 34 Prozent - fünf Prozentpunkte mehr als bei der Landtagswahl 2012. Die Partei war unter Norbert Röttgen bei der letzten Landtagswahl 2012 auf ein Rekordtief von 26,3 Prozent abgestürzt. Sollten sich die schlechten Umfragewerte für die Grünen bewahrh...

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  • Prognosen: CDU siegt bei NRW-Wahl
Prognosen: CDU siegt bei NRW-Wahl

Die SPD hat die Generalprobe für die Bundestagswahl verpatzt. Es seien landespolitische Gründe, die zu der SPD-Niederlage in Nordrhein-Westfalen geführt hätten, sagt sie. Der dritte Sieg der Union - an der Saar, an der Förde und jetzt am Rhein - trifft die Genossen wie ein Keulenschlag. Ein kollektives Ächzen hallt durch das Brandt-Haus.

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  • Experten befürchten neue Angriffe nach Stopp der Cyber-Attacke
Experten befürchten neue Angriffe nach Stopp der Cyber-Attacke

Die beispiellose Cyberattacke legte seit Freitag weltweit Computersysteme lahm, Europol sprach von mehr als 200.000 Opfern in mindestens 150 Ländern. "Ich gehe davon aus, dass es von dieser Attacke früher oder später eine weitere Welle geben wird", sagte Trost der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

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  • Deutsche Bahn, Telefonica & Co.: BKA übernimmt Ermittlungen nach Cyber-Attacke
Deutsche Bahn, Telefonica & Co.: BKA übernimmt Ermittlungen nach Cyber-Attacke

Bis dahin entdeckte die IT-Sicherheitsfirma Avast rund 75 000 betroffene Computer in 99 Ländern, mit einem Schwerpunkt auf Russland, die Ukraine und Taiwan. Allerdings könnten die Autoren die Software modifizieren und die Attacken fortsetzen. Aber nicht alle Computer wurden auf den neuesten Stand gebracht - und das rächte sich jetzt unter anderem i...

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  • Sebastian Kurz: Außenminister stellt ÖVP Bedingungen
Sebastian Kurz: Außenminister stellt ÖVP Bedingungen

Kern verlangt darüber hinaus eine Entschuldigung von Kurz und der ÖVP. Er bot Kurz und der ÖVP am Samstag erneut eine künftig sachorientierte " Reformpartnerschaft " an. Davon würde vielleicht eine Person profitieren, viele Menschen aber nicht. Zuvor hatte schon Aussenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vorgezogene Parlamentswahlen gefordert.

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  • Wirtschaft: Wahlsieger Macron will gespaltenes Frankreich einen
Wirtschaft: Wahlsieger Macron will gespaltenes Frankreich einen

Bereits vor der Bekanntgabe der Ergebnisse hatten sich im Schatten des Louvre tausende Anhänger Macrons versammelt, sowohl Hauptstädter als auch für den Wahltag angereiste Franzosen oder gar Touristen, alle mit Frankreich- und Europaflaggen im Gepäck.

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  • ROUNDUP 3: Wahlsieger Macron will gespaltenes Frankreich einen
ROUNDUP 3: Wahlsieger Macron will gespaltenes Frankreich einen

Schon gestern trat er aber nicht mehr als der bis anhin bekannte Strahlemann vor die Medien. Nicht alle Euro-Staaten seien damit einverstanden, dass in Brüssel oder anderswo jemand festlege, wie nationale Haushalte zu gestalten seien. Le Pen verfolgt seit Jahren die Strategie, der rechtsextremen Partei ein gemässigteres Auftreten zu verschaffen und...

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  • Comey-Kündigung: Schwere Glaubwürdigkeitskrise für US-Regierung
Comey-Kündigung: Schwere Glaubwürdigkeitskrise für US-Regierung

Comey aber habe weiter Fehler gemacht und das Ansehen der Bundespolizei beschädigt. Mit seiner Darstellung heizte der US-Präsident eine Diskussion in den US-Medien darüber an, ob der Präsident womöglich in unzulässiger Weise versucht habe, Einfluss auf die FBI-Ermittlungen zu nehmen.

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  • Nordrhein-Westfalen wählt neuen Landtag
Nordrhein-Westfalen wählt neuen Landtag

Mehr als 13 Millionen Menschen in NRW sind wahlberechtigt. Als wahrscheinlichste Regierungsoption nach der Wahl galt zuletzt eine große Koalition, die das derzeitige rot-grüne Landesbündnis ablösen könnte. "Wir haben fleißig gearbeitet und die Partei war bis zur letzten Minute unterwegs", sagte sie. Das Ergebnis werde aber wahrscheinlich knapp. ...

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  • Zäsur in Österreich: ÖVP steht vor dem Umbruch
Zäsur in Österreich: ÖVP steht vor dem Umbruch

Kurz ist erklärter Gegner einer Großen Koalition mit der SPÖ. Mit dieser Bemerkung leitete Kurz am Freitag eine Stellungnahme nach dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ein. Wer die stolzen Landesgockel der ÖVP kennt, weiß, wie schwer ihnen ein Ja fallen wird. Und er nimmt auch Stellung zu den bereits kolportieren vorgezo...

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  • Regierungskrise in Österreich Außenminister Kurz fordert Neuwahlen
Regierungskrise in Österreich Außenminister Kurz fordert Neuwahlen

Bei einer Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ würden bald wieder Minimalkompromisse geschlossen, "die in Wahrheit das Land nicht wirklich verändern "würden. In Umfragen liegt die FPÖ solide vor der SPÖ auf dem ersten Platz. Auch Steiner tritt für rasche Neuwahlen ein: Nur so sei gewährleistet, dass Österreich im kommenden Jahr des EU-Vorsitzes "e...

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  • Liveblog Zur Landtagswahl In Nrw: Heute gilt's
Liveblog Zur Landtagswahl In Nrw: Heute gilt's

Zuletzt zeichnete sich ein ausgesprochen knappes Rennen zwischen SPD und CDU ab. Nach zwei CDU-Siegen bei den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein hofft die SPD auf eine Trendwende. Zur Möglichkeit einer großen Koalition wollte sich der Politiker nicht äußern. Linken-Spitzenpolitikerin Sahra Wagenknecht forderte in einer in Berlin...

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  • Trump droht mit Einstellung der Pressebriefings
Trump droht mit Einstellung der Pressebriefings

Bevor er Interna weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine, Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er benutzte dafür den Ausdruck "showboat", und jeder Trump-Biograph weiß, dass der schillernde Präsident in seinen Gewässern kein zweites Schiff duldet, das glänzt und funke...

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  • Doppelter Umfrage-Schock für Schulz
Doppelter Umfrage-Schock für Schulz

Im neuen ARD-Deutschlandtrend kommt die Traditionspartei auf aktuell 27 Prozent - ein Minus von vier Prozentpunkten gegenüber der letzten Umfrage Mitte April. Ende März hatten sich noch 45 Prozent für Schulz ausgesprochen und 36 Prozent für Merkel. Mit der Arbeit von Außenminister Sigmar Gabriel sind 63 Prozent zufrieden bzw.

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  • Kurz will eine völlig neue ÖVP
Kurz will eine völlig neue ÖVP

Er sei bereit, den Parteivorsitz der ÖVP zu übernehmen, wie er in der persönlichen Erklärung bekanntgab - allerdings nur nach einer vorgezogenen Neuwahl und mit der Garantie ausgeweiterter Führungskompetenzen in der Partei, so Kurz. Burgenlands Landeschef Hans Niessl warf Kurz Arbeitsverweigerung vor und den Eurofighter-U-Ausschuss zudrehen zu woll...

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  • Wirtschaft - Nach Cyber-Attacke: Bahn-Anzeigetafeln bleiben noch gestört
Wirtschaft - Nach Cyber-Attacke: Bahn-Anzeigetafeln bleiben noch gestört

Klassische Antiviren-Software ist bei Erpressungs-Trojanern oft machtlos. Teile wurden deshalb heruntergefahren. In Deutschland waren Computer der Deutschen Bahn betroffen. Den Experten zufolge wurde der Patch aber auf vielen Computern noch nicht aufgespielt. Wann erfolgt der nächste Angriff? Sicherheitsexperten sagten, die Attacke schien von e...

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  • USA drohen Nordkorea mit Verschärfung der Sanktionen
USA drohen Nordkorea mit Verschärfung der Sanktionen

Die USA stünden weiter zu ihrer unangreifbaren Zusage, den Verbündeten Japan und Südkorea beizustehen. Präsident Trump könne sich auch nicht vorstellen, dass Moskau erfreut über den Test sei, da die Rakete näher an russischem als an japanischem Territorium niedergegangen sei.

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  • Kurz stellt Bedingungen an Übernahme des ÖVP-Parteivorsitzes
Kurz stellt Bedingungen an Übernahme des ÖVP-Parteivorsitzes

Für die Listenerstellung fordert Kurz laut der Nachrichtenagentur APA ein "Durchgriffsrecht". Der wahrscheinlich künftige Obmann verlangt für die Übernahme der Führung von seiner Partei, dass er die Bundesliste alleinverantwortlich erstellt und nicht wie bisher durch Beschluss des Vorstandes.

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  • SPD-Mitglieder wollen Kohnen als neue Landeschefin
SPD-Mitglieder wollen Kohnen als neue Landeschefin

Unter den Augen der Kandidaten für den Landesvorsitz und der Presse haben gegen 8.15 Uhr in der Münchner SPD-Zentrale rund 100 freiwillige Helfer mit der Sichtung der Briefwahlunterlagen begonnen. Praktisch täglich wurden die Briefe an die Deutsche Post in Leipzig geliefert und dort zwischengelagert. Die Bildkombo zeigt (von oben links nach unten...

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  • Österreich: Konservative setzen auf Aussenminister Sebastian Kern
Österreich: Konservative setzen auf Aussenminister Sebastian Kern

Er habe für diese Haltung kein Mandat. Ihm gehe es nur um seine persönlichen Umfragewerte und nicht um das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher, sagte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Die Duldung einer roten Minderheitsregierung hatte Parteichef Heinz Christian Strache bereits zuvor ausgeschlossen. Kurz ist erklärter Gegner einer Großen ...

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  • Twelve Points?: Levina will beim ESC-Finale für Deutschland punkten
Twelve Points?: Levina will beim ESC-Finale für Deutschland punkten

Zu den Favoriten gehören jedoch auch diesmal wieder andere: Wettanbieter sehen Portugal (Salvador Sobral, "Amar Pelos Dois"), Italien (Francesco Gabbani, "Occidentali's Karma") und Bulgarien (Kristian Kostov, "Beautiful Mess") vorne. Beim Beitrag von Aserbaidschan stand ein Mann mit Pferdekopf auf einer Leiter, und der Kandidat Kroatiens, Jacques H...

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  • Terrorverdächtige Soldaten: Ministerin will Bundeswehr durchleuchten
Terrorverdächtige Soldaten: Ministerin will Bundeswehr durchleuchten

Das will von der Leyen nicht länger hinnehmen: "Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht". Der aus Hamburg kommende SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs nannte dies " absurd und abwegig ". "Da würde ich eigentlich geistige Trennschärfe erwarten", sagte er der "We...

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