• Hillary Clinton gründet eigene politische Organisation
Hillary Clinton gründet eigene politische Organisation

New YorkHillary Clinton hat eine neue politische Organisation namens "Onward Together" gegründet. "Mehr als je zuvor glaube ich, dass bürgerschaftliches Engagement lebensnotwendig ist für unsere Demokratie", twitterte die demokratische Ex-US-Präsidentschaftskandidatin.

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  • Kurz will gemeinsamen Beschluss zum Ende von Rot-Schwarz in Wien
Kurz will gemeinsamen Beschluss zum Ende von Rot-Schwarz in Wien

Damit habe die ÖVP die Koalition am Freitag "vor laufenden Kameras" beendet, sagte Kern am Sonntag. "Es ist deshalb gut und richtig, dass wir heute die notwendigen Beschlüsse gefasst haben, um Sebastian Kurz den Gestaltungsspielraum zu geben, den er braucht, um Blockade und Stillstand ein für alle Mal zu überwinden".

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  • Österreichs Bundeskanzler Kern rechnet fest mit Neuwahlen im Herbst
Österreichs Bundeskanzler Kern rechnet fest mit Neuwahlen im Herbst

Bis zum Urnengang wollen SPÖ und ÖVP noch gemeinsam ein bisschen was umsetzen, wie beide Seiten versicherten. "Ich hoffe sehr, dass dieses Angebot angenommen wird". Genüsslich beobachten die blauen Granden die heftigen Verwerfungen zwischen SPÖ und ÖVP - und bringen sich als künftiger Koalitionspartner in Stellung.

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  • Bericht: Trump soll geheime Informationen an Russland gegeben haben
Bericht: Trump soll geheime Informationen an Russland gegeben haben

Es handele sich um Informationen eines ausländischen Geheimdienstes, der mit den USA kooperiert. "Und der Präsident hat keinerlei Militäroperationen erörtert, die nicht bereits in der Öffentlichkeit bekannt waren". Bei dem Treffen "wurde eine breite Palette von Themen angesprochen, darunter gemeinsame Bemühungen und Bedrohungen im Bereich Terrorbek...

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  • Ende der Koalition in Österreich auf Schiene - Kurz will Neuwahlen
Ende der Koalition in Österreich auf Schiene - Kurz will Neuwahlen

Er wolle die Zeit bis zum Sommer noch für die Umsetzung gemeinsamer Vorhaben nutzen, sagte Sebastian Kurz . Während die ÖVP im Zuge des Obmann-Wechsels zu Sebastian Kurz mit Umbauarbeiten beschäftigt ist, präsentiert die FPÖ eine neue Kampagne.

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  • Eintracht Frankfurt verpflichtet Utrecht-Stürmer Haller
Eintracht Frankfurt verpflichtet Utrecht-Stürmer Haller

Der französische U21-Nationalspieler kommt in der laufenden Saison auf bislang 13 Treffer und sechs Vorlagen in 32 Partien. Der Rechtsfuß durchlief alle Junioren-Auswahlmannschaften Frankreichs und besitzt neben der französischen auch die Staatsbürgerschaft der Elfenbeinküste.

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  • Borissow zum Ministerpräsidenten in Bulgarien gewählt
Borissow zum Ministerpräsidenten in Bulgarien gewählt

In Kürze muss das Parlament in Bulgarien noch über die Regierung als Ganzes abstimmen. Der 57-Jährige von der Partei GERB tritt damit seine dritte Amtszeit seit 2009 an. Bulgarien ist Mitglied der EU und der NATO. Das Amt des Verteidigungsministers ging an den Nationalisten Krassimir Karakatschanow (WMRO). Neue Außenministerin ist die überzeugte Eu...

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  • Schulz beschwört nach Wahlschlappe in Schleswig-Holstein Zusammenhalt der SPD
Schulz beschwört nach Wahlschlappe in Schleswig-Holstein Zusammenhalt der SPD

Gut vier Monate vor der Bundestagswahl war im nördlichsten Bundesland die bisher oppositionelle CDU stärkste Kraft geworden. Zum schwachen Abschneiden der SPD und deren Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte Spahn: "Da ist viel, viel heiße Luft und wenig dahinter".

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  • Hunderttausende empfangen den Papst
Hunderttausende empfangen den Papst

In einem Gebet rief er die Gläubigen auf, dem Vorbild der Kinder zu folgen und in Zeiten des Krieges Frieden zu verbreiten. Der Papst würdigte die Gottesmutter Maria: Sie sei kein Heiligenbild, "an das man sich wendet, um kostengünstig Gefallen zu bekommen", mahnte er vor der Heiligsprechung.

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  • CDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein - Niederlage für SPD
CDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein - Niederlage für SPD

Der CDU-Kandidat Daniel Günther habe eine "beachtliche Aufholjagd hingelegt", sagte Schulz am Sonntagabend in Berlin. "Für mich ist klar, es muss einen Regierungswechsel in Schleswig-Holstein geben", sagte Günther am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".

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  • Laschet: Immer schwierig mit der FDP
Laschet: Immer schwierig mit der FDP

Die FDP verbesserte sich auf 12,6 (8,6) Prozent. Die AfD erhielt bei der Wahl am Sonntag 7,6 Prozent und zieht damit erstmals in den Landtag in Düsseldorf ein. Zu einer möglichen Regierungsbeteiligung im Bund sagte Riexinger: "Wir werden bei unserer Linie bleiben und einen eigenständigen Wahlkampf machen". Der Kontrast zu seinen Vorrednern könnte n...

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  • Besuch in Jerusalem: Steinmeier stellt sich nach Eklat hinter Haltung Gabriels
Besuch in Jerusalem: Steinmeier stellt sich nach Eklat hinter Haltung Gabriels

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am 07.05.2017 die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem (Israel) und liest dort in Anwesenheit seiner Frau Elke Büdenbender seinen Eintrag in das Gästebuch der Gedenkstätte vor. Abbas wünscht sich eine Vermittlerrolle der Deutschen. Und sagt, dass er nur eine "verhandelbare Lösung" für den ...

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  • Steinmeier und Netanjahu betonen Interesse an guten Beziehungen
Steinmeier und Netanjahu betonen Interesse an guten Beziehungen

Palästinenserpräsident Abbas ist bereit, Israels Premier zu treffen - unter Schirmherrschaft von US-Präsident Trump. Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland und Israel nach dem jüngsten Eklat während einer Nahost-Reise von Außenminister Sigmar Gabriel davor gewarnt, den Dialog abreißen zu lassen.

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  • Twitter-Maulkorb: Trump warnt Comey
Twitter-Maulkorb: Trump warnt Comey

Trump hatte zuvor einen direkten Zusammenhang zwischen Comeys Entlassung und den Russland-Ermittlungen des FBI hergestellt. "Als ich mich entschloss, es zu tun, habe ich mir gesagt, diese Russland-Sache mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte", sagte Präsident Donald Trump in besagtem Interview vom Donnerstag.

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  • Vorläufiges Endergebnis: CDU in NRW stärkste Kraft - Linke nicht im Landtag
Vorläufiges Endergebnis: CDU in NRW stärkste Kraft - Linke nicht im Landtag

Die Linke schaffte es wie 2012 nicht in den Landtag. Bundeskanzlerin Angela Merkel macht es wie immer, trotz des dritten Wahlsiegs in Folge keine Abweichung von der Routine: Um 13 Uhr geht sie zusammen mit einem fröhlichen Wahlgewinner Armin Laschet im Konrad-Adenauer-Haus ans Rednerpult vor der blauen CDU-Wand.

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  • Deutschland: AfD-Spitzenkandidat Pretzell will EU-Mandat niederlegen
Deutschland: AfD-Spitzenkandidat Pretzell will EU-Mandat niederlegen

Im Siegestaumel über den erstmaligen Einzug der AfD in den NRW-Landtag zeigt sich Spitzenkandidat Marcus Pretzell selbstbewusst. "Das werden wir jetzt in den kommenden fünf Jahren im Landtag offenlegen". Petry verwies darauf, dass die AfD in NRW 120.000 Nichtwähler mobilisiert und viele Wähler von der SPD geholt habe. Gauland beteuerte derweil, das...

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  • Höhere Beteiligung bei NRW-Landtagswahl bis Mittag
Höhere Beteiligung bei NRW-Landtagswahl bis Mittag

Düsseldorf (dts) - Bei der Landtagswahl in NRW ist eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren so gut wie sicher. Die landesweite Wahlbeteiligung inklusive der Briefwahl hatte 2012 am Ende des Wahltages bei 59,6 Prozent gelegen. Die Wahl gilt als letzter und wichtigster Stimmungstest vor der deutschen Bundestagswahl am 24. September. In jüngste...

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  • Bouffier und Haseloff sehen Schwarz-Gelb in NRW mit Skepsis
Bouffier und Haseloff sehen Schwarz-Gelb in NRW mit Skepsis

Merkel, die am Wahlabend kein Statement abgegeben hatte, reagierte damit offenbar auf die Ankündigung der SPD, die für diesen Montag geplante Verabschiedung des Entwurfs eines Regierungsprogramms für die Bundestagswahl um eine Woche zu verschieben.

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  • Ende der Koalition in Österreich auf Schiene
Ende der Koalition in Österreich auf Schiene

Kern machte erneut klar, dass er bereits vereinbarte Regierungsprojekte noch umsetzen wolle. Dieses Angebot wurde allerdings von der ÖVP nicht mehr ernst genommen. Er hatte nach parteiinterner Kritik die Konsequenzen gezogen und als Regierungschef und SPÖ-Vorsitzender den Hut genommen. "Ich habe vorgeschlagen, dass wir in den kommenden Wochen die...

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  • Besuchsreigen bei Van der Bellen
Besuchsreigen bei Van der Bellen

Am Mittwoch hatte jedoch der bisherige ÖVP-Chef und Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner aus Protest gegen partei- und koalitionsinterne Grabenkämpfe seine Ämter niedergelegt. Am Rande des morgigen Ministerrats, der wegen der folgenden Plenarsitzung im Parlament stattfindet, sollen Kern und Kurz nach APA-Informationen weiter verhandeln.

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  • Ende der Koalition in Österreich scheint besiegelt
Ende der Koalition in Österreich scheint besiegelt

Nach der Wahl des neuen ÖVP-Chefs sei nun noch offen, wer von Mitterlehner das Amt des Vizekanzlers übernehmen wird. Und diese sind so klar, wie sie keine der in Österreich agierenden Parteien und Politiker in den letzten Jahrzehnten bisher gesehen hat.

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  • Kurz neuer ÖVP-Chef in Österreich
Kurz neuer ÖVP-Chef in Österreich

Er wolle die Zeit bis zum Sommer noch für die Umsetzung gemeinsamer Vorhaben nutzen, sagte Kurz. Auch wenn bereits diese Woche die Neuwahl im Parlament beschlossen werden sollte, könnte man mittels Fristsetzungsantrages die Weiterarbeit des Parlaments bis Ende Juni garantieren - oder eben den Neuwahlantrag erst Ende Juni fällen.

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  • Mafia in Kalabrien: Millionenbetrug im Flüchtlingszentrum
Mafia in Kalabrien: Millionenbetrug im Flüchtlingszentrum

Im Zuge der Polizeiaktion wurden vier Zentralstellen eines Diskonters vorübergehend geschlossen, der in Italien 200 Supermarkfilialen betreibt. Die italienische Polizei hat einen mafiösen Millionenbetrug um ein Flüchtlingszentrum im kalabrischen Crotone aufgedeckt.

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  • USA: Nordkorea warnt USA nach Raketentest
USA: Nordkorea warnt USA nach Raketentest

Südkorea, Japan und Deutschland verurteilten den Test, China und Russland äußerten ihre Sorge über die Entwicklung. Das sagten Diplomaten am Sonntag. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA zitierte Machthaber Kim Jong-un mit den Worten, die Vereinigten Staaten sollten nicht verkennen, dass sie Ziel eines Angriffs werden könnten.

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  • Österreich: Weichenstellung: ÖVP berät über Kurz als neuen Chef
Österreich: Weichenstellung: ÖVP berät über Kurz als neuen Chef

Der 30-Jährige hatte sich jüngst eindeutig für vorzeitige Neuwahlen ausgesprochen. Regulärer Wahltermin wäre erst im Herbst 2018. Sollte Kurz neuer ÖVP-Chef werden, würde dies wohl das Ende der rot-schwarzen Regierungskoalition bedeuten. Im Falle von Neuwahlen können die Rechtspopulisten der FPÖ laut Umfragen auf eine Regierungsbeteiligung oder gar...

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  • Nach TV-Duell: Mehrheit findet Macron überzeugender
Nach TV-Duell: Mehrheit findet Macron überzeugender

Im ersten Wahlgang am 23. April hatte die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 28,54 Prozent gelegen. Macron wiederum stellte die Rechtspopulistin als Protestkandidatin ohne eigene Agenda dar und warf ihr vor, Frankreich wegen ihrer Haltung gegen Muslime in einen Bürgerkrieg zu stürzen.

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  • Laschet: Bessere Bildung wird Koalitionsgespräche prägen
Laschet: Bessere Bildung wird Koalitionsgespräche prägen

Wichtig seien vor allem Investitionen in Bildung und innovative Technologien. Eine schwarz-gelbe oder eine große Koalition wären möglich. Nach den Erfolgen von Union und FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich der CDU-Politiker Jens Spahn für eine schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf ausgesprochen.

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  • Bundesregierung: Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel
Bundesregierung: Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel

Dass die erste Auslandsreise eines französischen Präsidenten nach Deutschland führt, hat Tradition. Und Europa ist schließlich eine der Herzensangelegenheiten des neuen französischen Präsidenten . Der 39-Jährige war am Vortag offiziell ins höchste Staatsamt eingeführt worden. Bei der traditionellen Zeremonie gab es ganz nach Protokoll 21 Salutschü...

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  • Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch
Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch

Ursprünglich war geplant, dass die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses an diesem Dienstag die deutschen Soldaten in Incirlik besuchen. Berlin. Seit einigen Wochen hält die Türkei auch die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu fest. Das Besuchsverbot ist für die Bundesregierung aber vor allem inakzeptabel, weil der Bundest...

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  • Kern besuchte Van der Bellen und telefonierte mit Kurz
Kern besuchte Van der Bellen und telefonierte mit Kurz

Auch eine allfällige weitere Zusammenarbeit bis zum Urnengang ist Gegenstand der Unterredungen zwischen Kurz und SP-Chef Christian Kern . Er habe "den Eindruck, dass Bundespräsident Van der Bellen sich auch diesen Weg wünscht". Dafür solle man im Sommer durcharbeiten. Wie es in der ÖVP personell weitergeht, war vorerst offen. Kurz trat als fri...

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