• Kritik an SPD-Steuerkonzept
Kritik an SPD-Steuerkonzept

Dies will aber auch die SPD, zunächst für untere und mittlere Einkommen und dann nach einem kurzen Übergangszeitraum für alle. Nähere Angaben machte Merkel aber nicht. Der "Soli" sollte bereits ab 2018 auslaufen. Bei dieser wie bei allen Zahlen geht es nicht um den Bruttolohn, sondern um das "zu versteuernde Einkommen", das meistens deutlich nied...

Weiterlesen

  • Autonomes Fahren: Continental kooperiert mit BMW
Autonomes Fahren: Continental kooperiert mit BMW

Die Hannoveraner sollen die Kooperation zwischen dem Autobauer BMW, dem Chiphersteller Intel sowie dem Kameraspezialisten Mobileye als sogenannter Systemintegrator unterstützen. "Wir wollen diese Technologie auf viele Füße stellen, sie soll möglichst breit interpretiert und integriert werden können, damit sie wie auch zum Standard in der Branche we...

Weiterlesen

  • Ethik-Kommission fürchtet Totalüberwachung durch vernetztes Fahren
Ethik-Kommission fürchtet Totalüberwachung durch vernetztes Fahren

Was der Jurist auf der Autobahn im Testbetrieb erlebte, soll in einigen Jahren auf allen Straßen Alltag sein: autonomes und vernetztes Fahren, gesteuert von Computern, ohne dass ein Fahrer sich einmischt. Bestimmte Grenzsituationen seien eben nicht programmierbar. Dazu zähle, dass in Gefahrensituationen der Schutz menschlichen Lebens immer höchste ...

Weiterlesen

  • Deutsche Regierung zieht Bundeswehr aus Incirlik ab
Deutsche Regierung zieht Bundeswehr aus Incirlik ab

Die Bundeswehr hatte angesichts des Streits um den deutschen Incirlik-Einsatz und des Besuchs der Soldaten bereits alternative Standorte geprüft und zuletzt Vorbereitungen für die Verlegung getroffen. Die Bundesregierung besteht darauf, dass Parlamentarier des Bundestages , der über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheidet, die Soldaten an ih...

Weiterlesen

  • Bleibt er in Madrid? Kein Angebot für Cristiano Ronaldo
Bleibt er in Madrid? Kein Angebot für Cristiano Ronaldo

Portugals Trainer Fernando Santos hat Cristiano Ronaldo im Zuge der Steueranschuldigungen gegen den Weltfußballer kurz vor Start des Confed Cups mit einer vehementen Rede verteidigt. Nach Perez' Informationen hätten Ronaldo und sein Management in Spanien die gleichen finanziellen Maßnahmen getroffen wie zu seiner Zeit in England. Laut der spanis...

Weiterlesen

"Nutzloser" Trump-Sprecher Spicer soll neue Rolle bekommen

Demnach ist die Fox-News-Journalistin Laura Ingraham für die Stelle als Pressesprecherin im Gespräch, der Daily-Mail-Journalist David Martosko für den Posten als Kommunikationsdirektor. Im Gegenteil: Im Dauerstreit zwischen Medienvertretern und dem Weißen Haus hat CNN-Starreporter Jim Acosta nun nachgelegt und Spicer als "nutzlos" bezeichnet.

Weiterlesen

  • Putin vor Anpfiff:
Putin vor Anpfiff: "Triumph des Sports"

Vielleicht lag es auch daran, dass das Stadion in Sankt Petersburg längst nicht ausverkauft war, als Russland und Neuseeland den Wettbewerb sportlich eröffneten. Brenzliger wurde es für die "All Whites" vier Minuten später, als Wiktor Wassin nach Ecke von Aleksander Samedow per Kopf den Innenpfosten traf. Kurz danach war es Tommy Smith, der für s...

Weiterlesen

  • Durchmarsch für Emmanuel Macron
Durchmarsch für Emmanuel Macron

Wenn sich der angekündigte Erdrutschsieg im zweiten Wahlgang am kommenden Sonntag verfestigt, hat Macron quasi freie Bahn für seine Reformen. Meinungsforschungsinstitute sehen die Partei bei mindestens 400 Sitzen, die Opposition wäre demnach zersplittert und klein.

Weiterlesen

  • US-Polizisten töten schwarze Schwangere
US-Polizisten töten schwarze Schwangere

Gerade erst hat am Sonntag eine Jury im US-Bundesstaat Minnesota entschieden, einen Ex-Polizisten freizulassen, der 2016 den Afroamerikaner Philando Castile im Zuge einer Verkehrskontrolle erschossen hatte. Die " Seattle Times " zitierte die Schwester des Opfers mit der Frage, warum die Polizisten keine nicht-tödlichen Waffen wie etwa einen Taser...

Weiterlesen

  • Gericht verurteilt Schwesta Ewa zu zweieinhalb Jahren Haft
Gericht verurteilt Schwesta Ewa zu zweieinhalb Jahren Haft

Die Staatsanwältin sah am Dienstag in ihrem Plädoyer die meisten der Vorwürfe als erwiesen an. Verurteilt wurde die Angeklagte wegen 18 Fällen von Steuerhinterziehung, zwei Fällen von Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger und 35 Fällen von Körperverletzung.

Weiterlesen

  • Französische Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück
Französische Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück

Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard tritt nach einem Monat im Amt zurück. Die Ministerin begründete dies mit Vorwürfen von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament gegen ihre Partei Modem. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bislang nicht genannt worden. 2009 wurde sie ins Europaparlament gewählt...

Weiterlesen

  • Der Fall Lisa: Bewährungsstrafe für Bekannten
Der Fall Lisa: Bewährungsstrafe für Bekannten

Er soll im Herbst 2015 einvernehmlichen Sex mit der damals 13-Jährigen gehabt und die Handlungen gefilmt haben. Die Anklage lautete deshalb auf schweren sexuellen Kindesmissbrauch und Herstellung von Kinderpornografie . Hunderte Russlanddeutsche demonstrierten daraufhin in Berlin , vor allem in den sozialen Medien verbreitete sich die Nachricht u...

Weiterlesen

  • Bundestag muss nicht über
Bundestag muss nicht über "Ehe für alle" abstimmen

Das sei vom so genannten Gesetzesinitiativrecht gedeckt. Das Gericht argumentiert, der Bundestag habe mit seiner Entscheidung, Gesetzesentwürfe der Grünen, Linken und des Bundesrats nicht auf die Tagesordnung zu setzten, nicht gegen das Gesetzesinitiativrecht der Grünen-Bundestagsfraktion verstoßen.

Weiterlesen

  • Ermittler gehen nach Hochhausbrand von 58 Toten aus
Ermittler gehen nach Hochhausbrand von 58 Toten aus

Er versprach, dass die Such- und Bergungsarbeiten so rasch wie möglich beendet würden. Das erste Opfer der Brandkatastrophe wurde in der Zwischenzeit identifiziert. Sogar erfahrene Ermittler können das Ausmaß des Hochhausbrandes in London schwer fassen. Gemanagt wurde der Grenfell Tower von der Bezirksverwaltung.

Weiterlesen

  • Polizei: Zahl der Opfer nach Hochhausbrand wird wohl steigen
Polizei: Zahl der Opfer nach Hochhausbrand wird wohl steigen

Vor den Toren der Downing Street, wo May residiert, versammelten sich währenddessen Hunderte Demonstranten. Am Mittag gedachten sie in einer Schweigeminute der Opfer der Brandkatastrophe. Vize-Premier Damian Green wies Samstagfrüh Vorwürfe zurück, May habe nicht angemessen auf das Unglück reagiert. Deren genaue Zahl konnten die Behörden noch nicht ...

Weiterlesen

  • Minivan rast in Menschenmenge - ein Toter
Minivan rast in Menschenmenge - ein Toter

Nach Angaben des Britischen Rats der Muslime ereignete sich der Vorfall vor einem muslimischen Gemeinschaftshaus in der Nähe einer Moschee - nicht direkt vor dem Gotteshaus, wie es der Rat zunächst mitgeteilt hatte. Die Polizei riegelte die Gegend um die Seven Sisters Road ab. Bei allen Verletzten handelt es sich um Muslime. Das Motiv des Tä...

Weiterlesen

  • Vier Verwandte des Champs-Élysées-Angreifers in Gewahrsam
Vier Verwandte des Champs-Élysées-Angreifers in Gewahrsam

Der Angreifer auf dem Champs-Élysées in Paris war ein radikaler Islamist - und auch seine Familie soll der Salafisten-Szene angehören. Dabei ging sein Wagen in Flammen auf. Innenminister Gérard Collomb besuchte den Einsatzort , um sich ein Bild von der Lage zu machen. Der Angreifer starb bei der Attacke, sonst wurde niemand verletzt.

Weiterlesen

  • Abzug aus Türkei rückt näher
Abzug aus Türkei rückt näher

Vor Gabriel war schon Merkel mit einem Einigungsversuch bei Erdogan auf Granit gestoßen. Die türkische Seite sieht vor allem in Abgeordneten der Linkspartei Unterstützer der auch in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. "Klar ist, so gesichert wie der strategische US-Stützpunkt in Incirlik wird die jordanische Basis nicht sein", s...

Weiterlesen

  • Trumps Zick-Zack-Kurs in der Katar-Krise
Trumps Zick-Zack-Kurs in der Katar-Krise

Das Weiße Haus erklärte daraufhin, die US-Regierung wolle sich um Entspannung in der seit Jahren schwersten diplomatischen Krise in der Region bemühen. ► Die Vereinigten Arabischen Emirate schlossen ihre Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus Katar. Der Konflikt könne nur gelöst werden, wenn sich die provozierende und schädigende P...

Weiterlesen

  • Über 100 Festnahmen und mehrere verletzte Polizisten bei Demonstrationen in Berlin
Über 100 Festnahmen und mehrere verletzte Polizisten bei Demonstrationen in Berlin

Den "Identitären" gelang es allerdings nicht, den geplanten Endpunkt am Hauptbahnhof zu erreichen. 19 Polizisten wurden verletzt. Außerdem gab es eine Kurden-Demo in Moabit mit rund 300 Teilnehmern. Polizisten mussten einschreiten um ein Aufeinandertreffen der Konfliktparteien zu verhindern. Die Beamten leiteten 74 Strafermittlungsverfahren u. a.

Weiterlesen

  • Russland verurteilt Abschuss eines syrischen Kampfjets durch USA
Russland verurteilt Abschuss eines syrischen Kampfjets durch USA

Dagegen heißt es in einer in Washington veröffentlichten Stellungnahme, das Kampfflugzeug sei abgeschossen worden, nachdem es Stellungen der von der Koalition unterstützten Rebellen angegriffen habe. Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow verurteilte den Abschuss als " Akt der Aggression ". Zu diesen werde auch der UN-Sondergesandte Staf...

Weiterlesen

  • Der Fahrplan für den Austritt steht
Der Fahrplan für den Austritt steht

Damit begann die Frist bis Ende März 2019 , um eine Vereinbarung zu erzielen. Er erinnerte an die lange EU-Mitgliedschaft Grossbritanniens und stellte fest: "Es gibt mehr, was uns verbindet, als uns trennt". Die Höhe der Schulden sind noch nicht klar. Eine Verlängerung wäre nur mit der Zustimmung der übrigen EU-Staaten und der Londoner Regierung...

Weiterlesen

  • US-Justizminister sagt im Senat zu Russland-Affäre aus
US-Justizminister sagt im Senat zu Russland-Affäre aus

Die Crux ist, dass er sie unterschlug, als der Senat über seine Berufung zum Justizminister zu befinden hatte und er konkret nach Kontakten zu Emissären Russlands gefragt wurde. "Ihr Schweigen spricht Bände". Der US-Justizminister gibt auch zu, dass er Präsident Donald Trump empfohlen habe, Ex-FBI-Chef Comey zu entlassen, nachdem der Präsident ...

Weiterlesen

  • So viel kostet es, Cristiano Ronaldo zu verpflichten
So viel kostet es, Cristiano Ronaldo zu verpflichten

Der 31-Jährige soll im Korruptionsprozess gegen den mächtigen kroatischen Fußballfunktionär Zdravko Mamic wahrheitswidrig ausgesagt haben, berichtete die Behörde in der Stadt Osijek am Montag. Kennen und schätzen sich: Fernando Santos und Cristiano Ronaldo . Für eine Verpflichtung müssten mögliche Interessenten wie Paris St. Germain oder Manchest...

Weiterlesen

  • EU und Großbritannien beginnen Brexit-Verhandlungen
EU und Großbritannien beginnen Brexit-Verhandlungen

Nicht nur aufgrund der schlechten Wirtschaftsdaten geht Mays Regierung geschwächt in die Verhandlungen. Premierministerin Theresa May werde beim EU-Gipfel am Donnerstag einen Vorschlag machen. Der Minister gibt sich sehr zuversichtlich, dass eine rasche Einigung möglich ist. Das könnte den Zeitdruck in den Verhandlungen etwas lindern. An dieser P...

Weiterlesen

  • Brandanschläge auf Bahn in Bad Bevensen und Bremen
Brandanschläge auf Bahn in Bad Bevensen und Bremen

Die Polizei geht nach ersten Erkenntnissen davon aus, dass die Täter dem extremistischen Spektrum angehören könnten. Betroffen waren unter anderem Berlin, Hamburg, Köln, Dortmund, Leipzig und mindestens ein Ort in Niedersachsen. In Berlin kommt es auf einigen S-Bahn-Linien weiter zu Einschränkungen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernomme...

Weiterlesen

  • Macron-Lager gewinnt erste Runde der Parlamentswahl in Frankreich
Macron-Lager gewinnt erste Runde der Parlamentswahl in Frankreich

Die Abgeordneten werden in der Regel alle fünf Jahre gewählt, es sei denn, der Präsident löst die Nationalversammlung vorzeitig auf. Die bisher regierenden Sozialisten wissen es schon, die oppositionellen Republikaner ahnen es. In der zweiten Kammer, dem Senat , hat die bürgerliche Rechte die Mehrheit. Doch falls die Parlamentskammern sich nicht...

Weiterlesen

  • Macron-Vertrauter Ferrand soll Regierung verlassen
Macron-Vertrauter Ferrand soll Regierung verlassen

Dieser hat nun bis Mittwochabend Zeit, ein neues Kabinett zusammenzustellen. Bei der Parlamentswahl setzten sich Minister der bisherigen Regierung durch, unter ihnen Wirtschaftsressortchef Bruno Le Maire und Europaministerin Marielle de Sarnez.

Weiterlesen

  • Viel mehr Tote nach Londoner Hochhausbrand befürchtet
Viel mehr Tote nach Londoner Hochhausbrand befürchtet

Am Nachmittag hatte Premierministerin Theresa May Opfer der Katastrophe und Helfer in der Downing Street empfangen; vor ihrem Amtssitz demonstrierten - wie bereits gestern Abend - mehrere Hundert Menschen, einige forderten ihren Rücktritt.

Weiterlesen

"En Marche" auf dem Weg zur absoluten Mehrheit

La Republique en Marche trat erstmals bei einer Parlamentswahl an. Keine Präsidentenpartei war in den vergangenen Jahrzehnten so mächtig wie die des 39-Jährigen. Ähnlich argumentieren auch die konservativen Republikaner. Bei der ersten Runde am Sonntag gaben bis 17 Uhr knapp 41 Prozent der Wähler ihre Stimme ab, wie das Innenministerium in Paris...

Weiterlesen