• Deutschland prüft Abzug seiner Truppen aus der Türkei
Deutschland prüft Abzug seiner Truppen aus der Türkei

Wegen der deutsch-türkischen Spannungen will die Bundesregierung den Tornado-Stützpunkt in Incirlik überprüfen. Die Türkei und Deutschland sind Nato-Partner. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD), hält einen Abzug aus Incirlik für zwingend. Daher ist die Durchführung von Besuchen durch Abgeordnete d...

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  • USAEntlassener FBI-Chef Comey will nicht aussagen
USAEntlassener FBI-Chef Comey will nicht aussagen

Der von ihm geschasste FBI-Direktor James Comey sei gut beraten "zu hoffen, dass es keine Mitschnitte von unseren Gesprächen gibt", twitterte Trump am Freitagmorgen. Auch Sessions und Rosenstein hatten sich für die Entlassung Comeys ausgesprochen. Die Information kam am Freitag (Ortstzeit) vom demokratischen Senator Mark Warner, dem stellvertrete...

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  • Deutschland: Sondersitzung zur Affäre Franco A. mit von der Leyen
Deutschland: Sondersitzung zur Affäre Franco A. mit von der Leyen

Schon im neuen Weißbuch steht, dass die Bundeswehr ihre Traditionen überprüfen soll. Auf eine tatsächliche Änderung der Vorschriften legte sich von der Leyen zunächst nicht fest. Dies und überhaupt ein fehlendes Sensorium für die Gefährdung der Bundeswehr durch rechtsextreme Tendenzen werfen die Vertreter der linken Parteien im Bundestag von der Le...

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  • Incirlik: Gabriel wirft Türkei Erpressung vor
Incirlik: Gabriel wirft Türkei Erpressung vor

Die Soldaten sollten dort die Luftwaffenbasis Muwaffak Salti inspizieren. Jordanien sei dabei eine der Möglichkeiten. Ein Sprecher des Verteidigungsministerium bestätigte am Dienstag, die Ressortchefin beabsichtige, sich am Freitag in Jordanien von dem Erkundungsteam über aktuelle Erkenntnisse informieren zu lassen.

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  • Löw und Kuntz lüften Kader-Geheimnis
Löw und Kuntz lüften Kader-Geheimnis

Dem 57-Jährigen dient das vom 17. Juni bis 2. Juli in Russland terminierte Acht-Nationen-Turnier unter Fifa-Hoheit nur als Talentschau. Und die U21-Auswahl soll bei der EM vom 16. Aber nicht nur die Vielspieler wünschen sich eine Pause. Akteure von Borussia Dortmund werden eher nicht als Lückenbüßer einspringen: Der zuvor fest eingeplante Julian ...

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  • Nach Fall Franco A.: Zehn Prozent aller positiven Asylbescheide wohl fehlerhaft
Nach Fall Franco A.: Zehn Prozent aller positiven Asylbescheide wohl fehlerhaft

Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft nach dem Auffliegen des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten 2.000 bereits abgeschlossene Asylverfahren. Dies könne zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen. Wegen der Überprüfungen rechnet das Bundesamt nach eigenen Angaben mit Verzögerungen bei laufenden Asyl...

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  • Von der Leyen zieht Bilanz nach Kasernendurchsuchung
Von der Leyen zieht Bilanz nach Kasernendurchsuchung

Politischer Missbrauch der Wehrmacht durch die Nationalsozialisten dürfe nicht zu einer "Pauschalverurteilung" führen. Kasernen will sie umbenennen, die Bundeswehr soll Bekenntnisse gegen ihre Vorgängerin, die Wehrmacht, ablegen, sie soll Kasernen und Räume nach Erinnerungsstücken an die Wehrmacht durchforsten, Lieder austauschen, die auch Wehrma...

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  • Konflikt: Nordkorea droht USA mit Raketenangriff
Konflikt: Nordkorea droht USA mit Raketenangriff

Nach einem weiteren Raketentest richtet Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un neue Warnungen an die USA. Die USA wollten nach Angaben ihrer UN-Botschafterin Niki Haley vom Dienstag mit China, dem wichtigsten Verbündeten Nordkoreas, eine neue Resolution über Strafmaßnahmen ausarbeiten.

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  • Trump - Habe das Recht zum Informationsaustausch mit Russland
Trump - Habe das Recht zum Informationsaustausch mit Russland

In einer ersten Reaktion in den Abenstunden des Montags hatte das Weisse Haus dementiert, dass der Präsident Geheimnisse an seine russischen Gäste weitergereicht habe. Trump soll außerdem enthüllt haben, wie der IS einen Anschlag plante und aus welcher Stadt der Geheimdienst die Informationen bezog. Die Informationen, die Trump geteilt habe, seien ...

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  • US-Senat setzt Russland-Untersuchung fort
US-Senat setzt Russland-Untersuchung fort

US-Präsident Donald Trump geht in der FBI-Affäre zum Gegenangriff über. US-Medien interpretierten den Tweet so, dass Trump Angst vor etwaigen Informationen Comeys habe. So hatte James Comey etwa kurz vor seiner Entlassung angeordnet, künftig nicht mehr wöchentlich, sondern täglich über den Stand der Nachforschungen informiert zu werden.

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  • Cyber-Attacke: 30.000 Organisationen in China betroffen
Cyber-Attacke: 30.000 Organisationen in China betroffen

Ein Bahnsprecher sagte am Morgen, dass die betroffenen Anzeigetafeln "noch einige Zeit" gestört bleiben würden. Erpresser haben weltweit Zehntausende Computer mit Schadsoftware verseucht. Er sei nur erfolgreich gewesen, wo dieses Update nicht aufgespielt wurde. IT-Sicherheitsfirmen meldeten, sie hätten entsprechende Transaktionen in der virtuelle...

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  • IG-Metall: 35 Stunden-Woche bleibt der Maßstab
IG-Metall: 35 Stunden-Woche bleibt der Maßstab

Auch sonst gelte: Wo überlange Arbeitszeiten gefordert würden, keine wirkliche Planbarkeit der Tätigkeit möglich sei, regelmäßig an Wochenenden gearbeitet werde oder ständig hoher Leistungsdruck herrsche, sei die Zufriedenheit der Beschäftigten mit ihren Arbeitszeiten eher gering.

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  • Schleswig-Holstein - SPD-Vorstand hat über Wahlniederlage beraten
Schleswig-Holstein - SPD-Vorstand hat über Wahlniederlage beraten

Ihre Partei wolle explizit kein Bündnis mit CDU und FDP ausschließen. Zumindest theoretisch denkbar ist neben den beiden Dreierbündnissen auch eine große Koalition aus CDU und SPD. Er räumte ein, dass es für die Grünen ein weiter Weg sei, für den es mehr Gespräche brauche. Er ist als Vertreter der dänischen und friesischen Minderheit von der ...

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  • CDU stärkste Partei in Schleswig-Holstein
CDU stärkste Partei in Schleswig-Holstein

Man möchte von seinem Politikstil profitieren, der ohne den moralischen Zeigefinger auskommt, der den Grünen oft vorgeworfen wird. Die Linke verpasst erneut mit etwas über 3 Prozent den Einzug in den Landtag. Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag wird es aber wohl keine Entscheidung geben. Spätestens danach beginnt die he...

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"En Marche!": Die Bewegung hinter Emmanuel Macron

Paris . Die Wahlverlierer trösten sich in Frankreich bereits voller Schadenfreude mit der pessimistischen Voraussage, dass der gewählte Präsident, Emmanuel Macron, nach seinem Triumph sehr schnell bei anderen Wahlen in größte Schwierigkeiten geraten werde.

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  • Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen
Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen

Das Verhältnis zwischen Donald Trump und Russland steht seit Monaten unter Beobachtung - nicht nur wegen der möglichen Verbindungen während des US-Wahlkampfs. Er sagte, der Bericht der "Washington Post" sei zutiefst verstörend. Trump soll in dem Gespräch die Art und Weise enthüllt haben, wie der IS einen Anschlagsplan verfolgt habe.

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  • Yildirim: Deutschland muss sich klar zur Türkei bekennen
Yildirim: Deutschland muss sich klar zur Türkei bekennen

Am Rande der Sitzung könnte es zu einem bilateralen Gespräch kommen. Schon zwei Tage später lösten sich Gabriels Hoffnungen in Luft auf. Die Bundesregierung droht nun erstmals offen mit einem Abzug der deutschen "Tornado"-Aufklärungsjets, die sich von der Türkei aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

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  • Neue Regierung in Frankreich mit Spannung erwartet
Neue Regierung in Frankreich mit Spannung erwartet

Die Behörde für die Transparenz im öffentlichen Leben solle unterdessen prüfen, ob es mögliche Interessenskonflikte gebe. Es wird erwartet, dass der 39-Jährige eine Regierung aus Politikern verschiedener Lager bildet. Macron hatte die Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen am 7. Mai mit dem Versprechen gewonnen, in der französischen Pol...

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  • Streit um Vizekanzler: Koalition könnte endgültigt platzen
Streit um Vizekanzler: Koalition könnte endgültigt platzen

Er sei daher froh darüber, dass sich die Oppositionsparteien relativ schnell auf einen Terminvorschlag geeinigt haben und hoffe, dass es dazu auch eine Zustimmung von Seiten der SPÖ gibt. Die rechte FPÖ und die Grünen wollen verhindern, dass wegen des Antrags der Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Affäre die Arbeit einstellen müsste - es geht u...

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  • Yandex, VKontakte & Co.: Ukraine blockiert russische Internetdienste
Yandex, VKontakte & Co.: Ukraine blockiert russische Internetdienste

Betroffen von den neuen Sanktionen im Zuge des Ostukraine-Konflikts sind beliebte soziale Netzwerke und eine Suchmaschine, wie aus einem Dekret von Präsident Petro Poroschenko hervorgeht. Wann die Blockade umgesetzt wird, ließ die ukrainische Regierung offen. Mail.ru äußerte nach der Ankündigung Unverständnis: "Wir haben uns nie mit Politik beschäf...

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  • Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel
Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel

Nur Minuten nach seinem Abgang übernahm Hollande wie gewohnt die Rolle politischer Kommentatoren und zog selber das Fazit seiner Amtszeit: "Ich lasse Frankreich in einem weit besseren Zustand zurück, als ich es vorgefunden hatte". Macron hat wiederholt institutionelle Reformen in der Eurozone vorgeschlagen - etwa die Berufung eines Finanzminister...

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  • CDU hofft auf Schwarz-Gelb auch im Bund
CDU hofft auf Schwarz-Gelb auch im Bund

Der CDU-Wahlsieger in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, legt sich nicht auf eine schwarz-gelbe Koalition fest. Er wolle eine Regierungsbeteiligung "nicht um jeden Preis". Dies seien aber wichtige Themen im NRW-Landtagswahlkampf gewesen. "Fünf Jahre sind lang, da kann viel passieren", sagte er zu einem möglichen Bündnis mit nur einer Stimme Mehrhe...

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  • E-Auto-Ziel kassiert - Grüne: Bankrotterklärung der Bundeskanzlerin
E-Auto-Ziel kassiert - Grüne: Bankrotterklärung der Bundeskanzlerin

Dabei hatte Merkel im Mai 2011 so optimistisch in die kraftstoffreie Zukunft geblickt. Sigmar Gabriel, damals noch Wirtschaftsminister, hatte schon im Januar mit Blick auf das Millionen-Ziel gesagt: "Wenn wir nicht noch die Fahrräder dazuzählen, werden wir nicht mal auf die Hälfte kommen".

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  • Van der Bellen mahnt Regierung:
Van der Bellen mahnt Regierung: "Erwarte rasch Klarheit"

Darunter sind die Aktion 20.000, die Bildungsreform, aber auch eine Bundesstaatsreform. Keine gröberen Differenzen ortet der SPÖ-Chef in Sachen Wahltermin, "da liegen wir nicht weit auseinander". Reinhold Mitterlehner wird sein Amt als Vizekanzler und Wirtschaftsminister noch ausüben, bis seine Nachfolge geklärt ist. Die Bevölkerung und er selbst...

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  • Wahlen | SPD-Landesvorstand schließt große Koalition aus
Wahlen | SPD-Landesvorstand schließt große Koalition aus

Rechnerisch möglich, aber praktisch ausgeschlossen sind Dreierbündnisse. Laschet wollte sich auf keine Präferenz festlegen, auch nicht auf ein klassisches Bündnis mit den Liberalen. Als weitere Schwerpunkte der Union nannte Merkel neben innerer und äußerer Sicherheit sowie der Integration von Flüchtlingen unter anderem Digitalisierung, Bildung un...

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  • Trump ändert seine Begründung für Comeys Rauswurf
Trump ändert seine Begründung für Comeys Rauswurf

Nun droht der US-Präsident damit, die Medien in Zukunft einschränken zu wollen. Gerüchte nannten den früheren republikanischen Kongressabgeordneten Mike Rogers, der Teil des Übergangsteams von Donald Trump war. Im TV-Interview verneinte Trump, wütend über Comey gewesen zu sein, nachdem der FBI-Direktor öffentlich gesagt hatte, es lägen keine Anzeic...

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  • Frankreichs neuer Präsident Macron tritt sein Amt an
Frankreichs neuer Präsident Macron tritt sein Amt an

Und obwohl Macrons Sieg nicht bedeutet, dass die populistische Bedrohung überwunden ist, zeigt er, dass sich derartige Kräfte eindämmen lassen. Das ist in Frankreich mittlerweile gute Tradition. Merkel sprach von einer "neuen Dynamik", Macron skizzierte einen "Akt der Neugründung Europas und der Eurozone" in engster Abstimmung mit Berlin. Vielmehr ...

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  • Opfer von angeblicher Horror-Clown-Attacke: So verletzte er sich selbst
Opfer von angeblicher Horror-Clown-Attacke: So verletzte er sich selbst

Anschließend wurde der junge Mann, der in einer Wohnungslosenunterkunft lebt und gelegentlich als Feuerspucker auftritt, vernommen. Wie das Münchner Amtsgericht mitteilt, zündete der Mann am 17. Einige Beamte fuhren mit dem Wohnungslosen zum Tatort, um Spuren zu sichern. Rund zwei Wochen später hatte der 20-Jährige dann wieder mit der Polizei z...

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  • Hohe Sicherheitsvorkehrungen: Macron offiziell ins Amt eingeführt
Hohe Sicherheitsvorkehrungen: Macron offiziell ins Amt eingeführt

Wie am Abend seines Wahlsiegs stellte der sozialliberale Politiker die Versöhnung der Franzosen in den Mittelpunkt seiner Amtszeit. Macron war unabhängig von den etablierten Parteien angetreten und will der Wirtschaft mit Reformen neuen Schwung verleihen.

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  • Macron offiziell neuer französischer Präsident
Macron offiziell neuer französischer Präsident

Dazu müsse man auch bereit sein, Verträge zu ändern. Merkel will allerdings auch eine neue Isolation auf europäischer Ebene vermeiden. "Die ganze Welt ändert sich", fügte sie hinzu. Merkel hat Macron bereits eine enge Zusammenarbeit angeboten. Ohne auf die vertraulichen Gesten einzugehen, aber auch ohne Hollande zu brüskieren, schüttelte der Ankö...

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