• Amri: Festnahme als Drogendealer war möglich
Amri: Festnahme als Drogendealer war möglich

Berlin Mitarbeiter des LKA sollen Akten manipuliert haben. "Wir müssen davon ausgehen, dass jetzt die Vorwürfe im Raum stehen, Strafvereitelung zugunsten des Anis Amri und Falschbeurkundung". "Wir haben hier als Untersuchungsausschuss das Gefühl, dass wir von den Berliner Behörden für dumm verkauft werden". Die Obfrau der NRW-Grünen, Monika Düker...

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  • Maas verteidigt Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Internet
Maas verteidigt Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Internet

Es verpflichtet soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern in Deutschland, "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu löschen, sonstige "rechtswidrige" Inhalte innerhalb von sieben Tagen.

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  • CDU-Innenpolitiker Dregger nennt Vorwürfe gegen LKA im Fall Amri verstörend
CDU-Innenpolitiker Dregger nennt Vorwürfe gegen LKA im Fall Amri verstörend

Bundes- und Landespolitiker verlangten am Donnerstag Aufklärung. Stattdessen erstellten sie am 17. Januar einen neuen, modifizierten Bericht. So soll dem Berliner Weihnachtsmarktattentäter bereits im November gewerblicher Drogenhandel vorgeworfen worden sein.

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  • Moskau zur Veröffentlichung des Gesprächs Trump-Lawrow bereit
Moskau zur Veröffentlichung des Gesprächs Trump-Lawrow bereit

Er könne Lawrow eine "Rüge" aussprechen, weil der wiederum die angeblichen Informationen nicht an ihn und die russischen Geheimdienste weitergegeben habe. In der vergangenen Woche kündigte die neue US-Regierung dann an, dass die Miliz erstmals von den USA direkt mit Waffen ausgerüstet werden soll. Dieses unorthodoxe Vorgehen sorgte nicht nur unte...

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  • Hinweise auf rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Universität München
Hinweise auf rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Universität München

Dass es ein rechtsextremes Netzwerk innerhalb der Universität gab, war deshalb bereits vermutet worden. Die mutmaßlichen Verbindungen zur rechtsextremen Szene scheinen kein Einzelfall zu sein: Zahlreiche Studenten sowie Absolventen der Universität seien im Kontakt mit der sogenannten "Identitären Bewegung", heißt es im SZ-Beitrag.

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  • Koalitionspoker in NRW: Lindners Zier und Laschets Probleme
Koalitionspoker in NRW: Lindners Zier und Laschets Probleme

Und einer CDU-FDP-Koalition in NRW wollen die Liberalen ihre Handschrift aufdrücken. Vor allem pocht der oberste Liberale darauf, dass man sich seit dem Debakel der schwarz-gelben Bundesregierung von 2009 bis 2013 und dem Ausscheiden aus dem Bundestag auf einen eigenständigen Kurs festgelegt habe - also ohne Festlegung auf einen Koalitionspartner.

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  • Washington: Türkei:
Washington: Türkei: "Flehen" nicht um Verbleib deutscher Soldaten

Deutschland beteiligt sich von Incirlik aus mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Ein Drittel der Soldaten wurde von der Bundeswehr entsendet. Frühere Besuchsverbote für deutsche Abgeordnete in Incirlik hatte Ankara damit begründet, dass der Bundestag die Verbrechen an den Armenier...

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  • Macron setzt sich bei harter TV-Debatte gegen Le Pen durch
Macron setzt sich bei harter TV-Debatte gegen Le Pen durch

Die Wahl wird in ganz Europa mit Spannung verfolgt, da sie als historische Richtungsentscheidung gilt: Le Pen will das EU-Gründungsmitglied aus der Europäischen Union und der Euro-Zone herauslösen, Macron hingegen die Integration vorantreiben.

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  • Gabriel setzt im Incirlik-Streit weiter auf Einlenken der Türkei
Gabriel setzt im Incirlik-Streit weiter auf Einlenken der Türkei

Ein Bundeswehr-Tornado steht Anfang Januar startbereit auf dem Luftwaffenstützpunkt in Incirlik. Für beide Bundeswehrstandorte habe es "in der letzten Zeit Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete durch die türkische Regierung" gegeben. Dies stieß in der Bundesregierung auf scharfe Kritik. "Wenn sie abziehen wollen, müssen sie das selbst wissen, wi...

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  • De Maizière:
De Maizière: "unerhörter Verdacht" im Fall Amri

Für den Bund hat das Innenministerium eine V-Mann-Tätigkeit Amris ausgeschlossen. De Maizière betonte, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Amri für die Behörden auf Bundesebene als V-Mann tätig gewesen sei. "Da muss alles sehr konsequent und lückenlos aufgeklärt werden", forderte auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gestern im Gespräch mi...

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  • Türkei
Türkei "fleht" nicht um Verbleib deutscher Soldaten

Sie sind zu einem Drittel mit Bundeswehrsoldaten besetzt. Istanbul/Berlin Und wieder dreht sich die Eskalationsspirale zwischen Deutschland und der Türkei: Asyl für türkische Soldaten, Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete und jede Menge Verbalattacken.

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  • Verschleierungsverdacht im Fall Amri
Verschleierungsverdacht im Fall Amri

Nach Angaben des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) vom Mittwoch gibt es Erkenntnisse, dass der hochgradig kriminelle tunesische Asylsuchende vor dem Attentat am 19. Zudem seien Disziplinarmaßnahmen wegen des Dienstvergehens der Verschleierung eingeleitet. Er gehe von Konsequenzen in den kommenden Tagen aus, sagte Geisel.

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  • Fall Franco A.: Offenbar kein Österreicher involviert
Fall Franco A.: Offenbar kein Österreicher involviert

Am Mittwoch verkündet von der Leyen: „Es wird noch einiges hochkommen.“ Und jeder weitere Fall, jedes weitere Hakenkreuz dürfte ihre These nun untermauern und könnte ihr politisch sogar in die Hände spielen. Besonders in der Kritik steht deswegen der Amtschef des Streitkräfteamtes, Generalmajor Werner Weisenburger. Die völkischen Theorien des Fra...

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  • Braunschweig verlängert Vertrag mit Torhüter Jasmin Fejzic
Braunschweig verlängert Vertrag mit Torhüter Jasmin Fejzic

Fejzić stand in allen Spielen der noch laufenden Saison im Kasten der Braunschweiger. "Wir freuen uns, langfristig mit Jasmin Fejzic weiter zusammenzuarbeiten". "Ich habe immer das Vertrauen gespürt. Auch in schweren Phasen", so der Torhüter nach Unterzeichnung seines neuen Arbeitspapieres. Ein Sieg, zudem ein hoher, ist Mindestanforderung, um die ...

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  • Grüne und FDP in Schleswig-Holstein sprechen über Koalition
Grüne und FDP in Schleswig-Holstein sprechen über Koalition

Bei der nächsten Bundestagswahl 1998 kam diese Konstellation auch auf Bundesebene an die Macht. Sie stürzte damit auf ein historisches Tief, während die CDU mit Spitzenkandidat Armin Laschet stärkste Partei wurde. Grünen-Parteichef Cem Özdemir wartete nicht lange mit der Absetzbewegung von den Düsseldorfer Verlierern: "Die Themen der Grünen sind ...

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  • CDU gewinnt in NRW: Das sagt Deutschland zum Laschet-Sieg
CDU gewinnt in NRW: Das sagt Deutschland zum Laschet-Sieg

Der dritte Fehler war, dass die Sozialdemokraten sich einfach so darauf verlassen haben, dass es schon irgendwie weitergehen würde mit dem Schulz-Hype. Weitere Reaktionen im FAZ.NET-Liveblog zur NRW-Wahl. Von Katharina Brunner (Grafiken) und Karin Janker mehr. "Manchmal kriegt ein Boxer einen Leberhaken, aber das heißt noch nicht, dass die nächste...

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  • SPD-Ministerpräsident Albig tritt nicht zurück Nach Wahlpleite im Norden
SPD-Ministerpräsident Albig tritt nicht zurück Nach Wahlpleite im Norden

Auf der CDU-Pressekonferenz in Berlin äußerte sich Merkel auch zum Wahlsieger in Frankreich, Emmanuel Macron: Er trage die Hoffnung vieler Franzosen. Die Grünen hätten sich hier deutlich von der SPD distanziert. Wolfgang Kubicki hält die Wahrscheinlichkeit einer Ampel, also von Rot-Grün-Gelb, "für in Richtung null tendierend, und unter Führung von ...

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  • Trump empfängt Erdogan im Weissen Haus
Trump empfängt Erdogan im Weissen Haus

Einem Bericht der " Washington Post " zufolge soll Trump Lawrow heikle Details eines Anschlagsplans des IS verraten haben. "Wenn die US-Administration es für notwendig halten sollte, ist Russland bereit, das Transkript des Gesprächs zwischen Trump und Lawrow sowohl dem Senat als auch dem Kongress der Vereinigten Staaten vorzulegen", verkündete er a...

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  • CDU in Schleswig-Holstein sondiert mit Grünen und FDP in Dreiparteiengespräch
CDU in Schleswig-Holstein sondiert mit Grünen und FDP in Dreiparteiengespräch

Bedrückt schauen die Noch-Ministerpräsidentin und Parteigranden, die in der zweiten Reihe hinter Schulz und Kraft im Berliner Willy-Brandt-Haus platziert sind. "Aber die SPD ist eine kampferprobte Partei". Die Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag erlauben rechnerisch auch eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP.

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  • Obdachloser von S-Bahn erfasst: Tödlicher Unfall an der Taunusanlage
Obdachloser von S-Bahn erfasst: Tödlicher Unfall an der Taunusanlage

Im S-Bahn-Verkehr rund um Frankfurt kommt es zu erheblichen Verspätungen. Damit kam bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ein Wohnsitzloser im S-Bahn-Tunnel ums Leben. Der 46-Jährige war am Donnerstag von einer Bahn der Linie S5 (Friedrichsdorf - Frankfurt-Süd) seitlich erfasst und herumgeschleudert worden. Die Station Taunusanlage im zentrale...

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  • Incirlik-Affäre
Incirlik-Affäre "Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache"

Aussenminister Sigmar Gabriel (SPD) persönlich habe das Thema am Rande einer internationalen Konferenz in London gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim angesprochen. Es geht um alle großen Krisen der Welt, aber auch um ein großes Problem unter Nato-Partnern. Die Bundesregierung hofft derweil noch auf ein Einlenken der Türkei u...

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  • Koalitionsbildung in Schleswig-Holstein Erst Schamfrist, dann Jamaika
Koalitionsbildung in Schleswig-Holstein Erst Schamfrist, dann Jamaika

Es gebe keine Idee für gemeinsame politische Projekte mit CDU und FDP. Wahlsieger Daniel Günther ( CDU ) will eine sogenannte Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen . Deren Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki äußerte sich am Wahlabend aber deutlich ablehnend in Bezug auf den bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig: "Wer so selbstgefällig auftrit...

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  • Bundeswehr in der Türkei: Verteidigungspolitiker fordern Abzug aus Incirlik
Bundeswehr in der Türkei: Verteidigungspolitiker fordern Abzug aus Incirlik

Der Verteidigungsexperte der CDU, Karl Lamers, forderte die Bundesregierung ebenfalls auf, gegenüber der Türkei für Klarheit zu sorgen. Am Samstag wurde dem Auswärtigen Amt die Absage auf Arbeitsebene mitgeteilt. "Die konkreten Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung werden nun in Angriff genommen", sagte Hellmich der Nachrichtenagentur AFP. A...

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  • Neue FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag wählt Lindner zum Vorsitzenden
Neue FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag wählt Lindner zum Vorsitzenden

Noch dazu verteidigten ausgerechnet alle erfolgreichen CDU-Spitzenkandidaten bei den drei Landtagswahlen 2017 stets Merkels Flüchtlingspolitik. Laschet zeigte zugleich Verständnis dafür, dass Lindner sich zuletzt wiederholt zurückhaltend über einen Erfolg der Sondierungen mit der CDU geäußert hatte.

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  • AfD-Funktionäre für Petry als Vize-Präsidentin im Bundestag
AfD-Funktionäre für Petry als Vize-Präsidentin im Bundestag

Stattdessen könnte Frauke Petry (41) Bundestags-Vize werden! Dies berichtet die "BILD". "Das schließt aus unserer Sicht auch die Vize-Präsidentschaft im Bundestag ein". Und dabei kaum politischer Einfluss: Das könnte auch die breite Basis der Petry-Gegner dazu bewegen, die AfD-Chefin für das Amt vorzuschlagen. Petry selbst will auf den Vorstoß nich...

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  • Wer lügt mehr? Das TV-Duell im Faktencheck
Wer lügt mehr? Das TV-Duell im Faktencheck

Zehntausende interne Dokumente seiner Bewegung "En Marche!" wurden in der Nacht zu Samstag im Internet veröffentlicht. Wegen der hohen Zahl noch unentschlossener Wähler galt das TV-Duell als mitentscheidend für den Wahlausgang. Außerdem verspricht sie ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs. Sie erwiderte auf den Vorwurf, sie woll...

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  • Heim-WM im Eishockey in Köln: Deutscher Nervenkrimi gegen Lettland im Video
Heim-WM im Eishockey in Köln: Deutscher Nervenkrimi gegen Lettland im Video

Hut ab, vor der Leistung. Uhr: Bundestrainer Sturm gab sich bereits kämpferisch: "Wir sind bereit für einen großen Abend". Den Frederik Tiffels , den habe er schon als "kleines Kind" gekannt. Kanada musste nach dem 5:2 über Finnland zum Vorrundenabschluss von Paris nach Köln reisen. Nach dem emotionalen Viertelfinal-Einzug halten Deutschlands...

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  • Deutschland: SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief
Deutschland: SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief

Die Linke liegt demnach unverändert bei acht Prozent. Damit beträgt ihr Vorsprung auf die SPD nun zwölf Punkte. Keine Veränderungen gab es bei Linkspartei (acht Prozent) sowie Grünen und AfD (jeweils sieben Prozent). Im direkten Vergleich mit Merkel stürzt Schulz ebenfalls ab. Diese Daten basieren auf einer Umfrage des Forsa-Instituts, die vom 8....

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  • NRW: SPD schließt große Koalition mit CDU aus
NRW: SPD schließt große Koalition mit CDU aus

Den Entwurf für ein Bundestagswahlprogramm beschloss die SPD-Spitze entgegen früherer Planungen aber noch nicht. Schulz räumte ein: "Bis zur Bundestagswahl am 24. Morgen soll es zunächst eine Unterredung von CDU-Vertretern mit den Grünen und anschließend mit der FDP geben. Während die Sozialdemokraten, vor allem auf Bundesebene, einen Ausweg au...

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  • Zwei Tote bei Unfall auf A2 bei Dortmund
Zwei Tote bei Unfall auf A2 bei Dortmund

Zunächst fuhr ein Lkw aus noch unklarer Ursache auf ein Stauende auf und schob dabei einen Wagen auf einen weiteren Lkw. Während ein weiterer Autofahrer die Situation rechtzeitig bemerkte und bremste, musste ein Lkw-Fahrer nach rechts ausweichen und prallte dabei gegen das Heck eines Pkw.

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